Pünktlich unpünktlich: US-Präsident Donald Trump (73) erschien am Mittwoch wie schon die Tage zuvor mit knapp einer guten halben Stunde Verspätung zur täglichen Corona-Pressekonferenz im Weissen Haus. Die Spannung war gross: Was würde der US-Präsident nach seiner Wutrede am Montag und der Entscheidung am Dienstag, der WHO den Geldhahn zuzudrehen, am Mittwoch verkünden?
Wie äussert er sich zum Aufreger des Tages äussern, dem Enthüllungsartikel der «Washington Post»? Die renommierte Zeitung berichtet über besorgte amerikanische Diplomaten in Peking, die vor zwei Jahren die US-Regierung vor einem Labor in Wuhan gewarnt haben. Die Chinesen erforschten damals Corona-Viren bei Fledermäusen – und ihre mögliche Übertragung auf den Menschen. Die Diplomaten sollen Trumps Mitarbeiter sogar explizit vor einer «SARS-ähnlichen Pandemie» gewarnt haben. Unternommen hat man in Washington allerdings nichts.
Trump wurde von einem Journalisten zur Geschichte befragt. Der US-Präsident wollte die Gerüchte weder bestätigen noch dementieren: «Wir hören immer mehr von dieser Geschichte. Wir werden sehen.» Trump fügte an, dass man eine sehr «gründliche Untersuchung» durchführen werde.
Trumps Exit-Strategie
Trump hat an der Pressekonferenz des Weiteren neue Richtlinien angekündigt, die eine Rückkehr zur Normalität in den Vereinigten Staaten einläuten sollen. Details verraten wollte er aber noch nicht. «Wir stellen die Richtlinien morgen Donnerstag vor», so der US-Präsident. Er gab sich optimistisch. «Der Kampf dauert an, aber die Daten deuten daraufhin, dass wir landesweit den Höhepunkt der Fälle überwunden haben. Hoffentlich wird das andauern.»
In den USA befinden sich grosse Bundesstaaten wie New York oder Kalifornien seit rund fünf Wochen im Lockdown. Auch die meisten andere Staaten verfügen seit rund drei Wochen über eine Ausgangssperre. Nun sollen einige Regionen wieder öffnen können, so Trump – vielleicht schon vor dem 1. Mai.
In den USA gab es am Mittwochabend mehr als 630'000 Corona-Infizierte. Fast 28'000 Menschen sind gestorben. Kein anderes Land klagt über so viele Corona-Fälle oder Opfer.
Zwangspause für den Kongress?
Für Aufregung sorgte Trumps Drohung, dass er schon bald eine Zwangspause für den Kongress anordnen könnte. Der US-Präsident will freie Stellen in seiner Regierung schnell ohne den Kongress besetzen können. Trump verurteilte die bisherige Praxis, den Kongressbetrieb durch Pro-Forma-Sitzungen, bei denen keine Abgeordnete oder Senatoren anwesend seien, aufrecht zu erhalten. Dies sei eine «Vernachlässigung der Pflichten, die sich das amerikanische Volk in dieser Krise nicht leisten kann», sagte Trump. Das sei «Betrug». Die Senatoren etwa – die in der Regel der Ernennung von Top-Beamten und Ministern zustimmen müssen – seien bis mindestens Anfang Mai gar nicht in Washington.
Sollte Trump eine offizielle Parlamentspause anordnen, könnte der Präsident zahlreiche Posten auch ohne Zustimmung des Kongresses besetzen. Die Demokraten dürften die Anordnung einer Zwangspause des Parlaments vehement ablehnen. Derzeit treten wegen der Corona-Pandemie weder das Repräsentantenhaus noch der Senat in Washington zu regulären Sitzungen zusammen.
Dienstag: Trump stoppt WHO-Zahlungen:
Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.
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