Dossier

Ständerat

Abstimmung über Autobahnausbau
Ende des Stau-Ärgers oder milliardenteurer Bauwahn?
Der Bund plant einen milliardenschweren Autobahn-Ausbau. Doch das letzte Wort hat die Stimmbevölkerung am 24. November. Blick klärt die wichtigsten Fragen zur Abstimmung.
23.11.2024, 15:42 Uhr
Ende des Stau-Ärgers oder milliardenteurer Bauwahn?
Reaktion auf Bemühung in Bern
Stahl Gerlafingen verzichtet vorerst auf Entlassungen
Das Stahlwerk Gerlafingen setzt den Abbau von 120 Stellen aus, wie die Verantwortlichen mitteilen. Man wolle die politischen Entscheide des Bundesparlaments abwarten.
20.11.2024, 17:17 Uhr
Stahl Gerlafingen verzichtet vorerst auf Entlassungen
Brüssel macht Druck
Schweiz soll für EU Steuern eintreiben
Die Europäische Kommission will allfälligen Steuerbetrug von EU-Bürgern in der Schweiz bekämpfen. Dafür will sie mit Bern das Abkommen über den automatischen Austausch von Steuerinformationen neu verhandeln. Die zuständige Schweizer Ständeratskommission ist skeptisch.
20.11.2024, 15:09 Uhr
Schweiz soll für EU Steuern eintreiben
Kulturpolitik
Michael Kinzer wird Pro Helvetia-Direktor
Michael Kinzer wird als neuer Direktor ab 1. Juli 2025 die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia leiten. Derzeit ist er Leiter der Dienststelle Kultur der Stadt Lausanne. Das teilte Pro Helvetia am Mittwoch mit.
20.11.2024, 14:58 Uhr
Michael Kinzer wird ab Juli 2025 neuer Direktor von Pro Helvetia
Blick erklärt
Doppeltes Mietrecht-Referendum
Wie Bürgerliche den Vermietern entgegenkommen wollen
Am 24. November stimmen die Schweizer über zwei umstrittene Mietrechtsänderungen ab. Eine betrifft strengere Regeln für die Untermiete, die andere erleichtert Kündigungen bei Eigenbedarf. SP und Grüne warnen vor einer Schwächung des Mieterschutzes.
21.11.2024, 15:40 Uhr
Wie Bürgerliche den Vermietern entgegenkommen wollen
Nach Abgang der Fedpol-Chefin
Ist bald Schluss mit Abfindungen für Bundeskader?
Abgangsentschädigungen für Kader der Bundesverwaltung und bundesnahen Betriebe sollen bald der Vergangenheit angehören. Der Ständerat und die zuständige Nationalratskommission haben einem Verbot im Grundsatz zugestimmt.
15.11.2024, 18:02 Uhr
Ist bald Schluss mit Abgangsentschädigungen für Bundeskader?
Kommission mit Kehrtwende
Inländerdiskriminierung beim Familiennachzug soll bleiben
Die im Jahr 2009 vom Bundesgericht festgestellte Inländerdiskriminierung beim Familiennachzug aus Drittstaaten könnte bestehen bleiben. Die zuständige Nationalratskommission möchte wie der Ständerat nicht mehr über eine Gleichbehandlung diskutieren.
15.11.2024, 18:03 Uhr
Diskriminierung von Schweizern beim Familiennachzug soll bleiben
Peter Spuhler hat Zweifel
Parlamentarier wollen Stahlwerke retten – jetzt könnte es schnell gehen
Gegen den Widerstand des Bundesrats gleisen gleich mehrere Parlamentskommissionen Nothilfe-Massnahmen für die schlingernde Schweizer Stahlindustrie auf. Schon im Dezember wollen sie Nägel mit Köpfen machen.
16.11.2024, 07:58 Uhr
Parlamentarier wollen Stahlwerke retten – jetzt könnte es schnell gehen
Trikot-Zoff beigelegt
Eishockey-Nati darf Wappen weiter verwenden – bis 2026
Der Eishockey-Verband gesteht einen Fehler ein, das Institut für Geistiges Eigentum reagiert mit einer Sondererlaubnis. Das vorläufige Ende einer bizarren Auseinandersetzung.
13.11.2024, 18:33 Uhr
Eishockey-Nati darf Wappen weiter verwenden – bis 2026
Vollständiger Systemwechsel
Eigenmietwert-Abschaffung vor dem Durchbruch
Der jahrelange Streit um die Abschaffung des Eigenmietwerts könnte bald ein Ende haben. Die zuständige Ständeratskommission will einem Kompromissvorschlag des Nationalrats zustimmen, der einen vollständigen Systemwechsel vorschlägt.
12.11.2024, 13:32 Uhr
Eigenmietwert-Abschaffung vor dem Durchbruch
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