Dossier

SP

Passagierrechte
Rösti muss durchgreifen
Flieger verspätet oder annulliert? Fluggesellschaften versuchen, bei Entschädigungszahlungen zu tricksen. Verkehrsminister Albert Rösti muss ein Machtwort sprechen.
16.02.2025, 06:45 Uhr
Rösti muss durchgreifen
Leitfaden in Basel
Evangelikale gehen gegen «Transgender-Diktat» an Schulen vor
Die Stiftung Zukunft CH behauptet, in Basel würden schon Kindergärtler dazu gedrängt, sich als trans zu outen. Das Erziehungsdepartement widerspricht.
15.02.2025, 15:28 Uhr
Evangelikaler Feldzug gegen «Transgender-Diktat»
Amnestie abgelehnt
Schweizer Söldner sollen nach Ukraine-Einsatz ins Gefängnis
Schweizer Söldner sollen sich nicht straffrei am Ukraine-Konflikt beteiligen können. Die zuständige Nationalratskommission hat einem entsprechenden Vorhaben eine Absage erteilt.
14.02.2025, 16:27 Uhr
Schweizer Söldner sollen nach Ukraine-Einsatz ins Gefängnis
Gewerbeverband zweifelt
Unerwarteter Widerstand gegen Abschaffung des Eigenmietwerts
Es dauerte Jahre, bis das Parlament einen Kompromiss zur Abschaffung des Eigenmietwerts fand. Doch Bedenken wachsen, auch aus dem bürgerlichen Lager.
14.02.2025, 12:56 Uhr
Gewerbeverband hat Zweifel bei der Abschaffung des Eigenmietwerts
Kosten bis 230'000 Fr
Stadt Bern übernimmt Porto für Abstimmungs- und Wahlcouverts
Die Stadt Bern übernimmt künftig die Portokosten für Antwortcouverts bei Wahlen und Abstimmungen. Der Stadtrat stimmte einer entsprechenden Motion zu, um die Stimmbeteiligung zu erhöhen.
14.02.2025, 14:17 Uhr
Stadt Bern übernimmt Porto für Abstimmungs- und Wahlcouverts
Bauern und Linke warnen
Gefahr für Steuerzahler, wenn Selbständige scheitern?
Müssen Uber-Mitarbeitende angestellt sein oder sollen sie selbständig geschäften? Eine Gesetzesänderung stösst auf Widerstand. Während Bürgerliche die wirtschaftliche Entwicklung fördern wollen, warnen Linke, Kantone und Bauernverband vor Risiken und Schwarzarbeit.
12.02.2025, 18:05 Uhr
Gefahr für Steuerzahler, wenn Selbständige scheitern?
Brisanter Bundesrats-Bericht
China übt Druck auf Uiguren und Tibeter in der Schweiz aus
Der Bundesrat bestätigt erstmals in einem Bericht: Chinesische Repressionen gegen tibetische und uigurische Gemeinschaften in der Schweiz sind erheblich. Laut einer Studie der Universität Basel werden Betroffene unter Druck gesetzt und in ihren Grundrechten behindert.
12.02.2025, 15:43 Uhr
China übt Druck auf Uiguren und Tibeter in der Schweiz aus
Politik wenig irritiert
Trotz Importzöllen – Trump erhält von der SVP Support
Trotz Trumps Stahlzöllen bleibt die SVP dem US-Präsidenten weiter gewogen. Parteivertreter sehen keine gravierenden Folgen für die Schweiz, warnen aber vor einem möglichen Zollwettlauf.
11.02.2025, 22:27 Uhr
Trotz Importzöllen – Trump erhält von der SVP Support
Fertig Schimmel!
SP-Nationalrätin will härter gegen Grüselbeizen vorgehen
Es ist ein krasses Beispiel: Ein Aargauer Asia Shop verstiess immer wieder massiv gegen Hygienevorschriften. Doch die Konsumenten erfahren davon nichts. Jetzt fordert SP-Nationalrätin Gabriela Suter mehr Transparenz.
11.02.2025, 16:17 Uhr
SP-Nationalrätin will härter gegen Grüselbeizen vorgehen
Saures für SVP-Dettling
«Männer wie Sie haben Frauen zum Schweigen gebracht»
Dreinreden? In politischen Runden eine oft gesehene Marotte. SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer wollte sich das in der SRF-Elefantenrunde nicht bieten lassen und stellte SVP-Präsident Dettling in den Senkel.
10.02.2025, 15:03 Uhr
«Männer wie Sie haben dafür gesorgt, dass Frauen zum Schweigen gebracht wurden»
Mit Video
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