Dossier

Bundesrat

Gerichtsurteile verraten Bank
Vermögen des Assad-Clans – die Spuren führen in die Schweiz
Das Terrorregime von Bashar al-Assad ist beendet. Schon vor mehr als zehn Jahren hat die Schweiz seine Gelder eingefroren. Der Assad-Clan versuchte jahrelang, an die eingefrorenen Millionen in der Schweiz ranzukommen – ohne Erfolg.
17.12.2024, 14:03 Uhr
Das Vermögen des Assad-Clans – die Spuren führen nach Genf
Mit Video
Munition in Kriegsregionen
Bund will bei Waffenexporten vorsichtiger sein
Im Juli 2023 war in der Schweiz hergestellte Munition in der Ukraine aufgetaucht. Der Bund will nun Vorkehrungen treffen, damit dies nicht so rasch wieder geschehen kann.
16.12.2024, 20:59 Uhr
Bund will bei Waffenexporten vorsichtiger sein
Wird Volkswille missachtet?
Warum die Schweiz so heftig über Tabakwerbung streitet
Der Streit um das Tabakwerbeverbot scheint kein Ende zu nehmen. Am Montag muss der Nationalrat erneut über die Umsetzung entscheiden. Die Debatte zeigt: Bei der Tabakprävention bekommt die Schweiz kaum ein Bein vor das andere.
16.12.2024, 12:08 Uhr
Warum die Schweiz so heftig über Tabakwerbung streitet
«Sozialpolitische Bombe»
Allianz lanciert Kampf gegen Umweltverantwortungs-Initiative
Eine überparteiliche Allianz stellt sich der Umweltverantwortungs-Initiative für mehr Umweltschutz entgegen. Die von ihr genannte «Verarmungs-Initiative» bezeichnet die Allianz als utopisch, unsinnig und unverantwortlich. Im Februar entscheidet das Stimmvolk.
16.12.2024, 10:51 Uhr
Allianz lanciert Kampf gegen Umweltverantwortungs-Initiative
Die ersten Gäste sind bekannt
Der Entscheid ist gefallen – kommt Donald Trump ans WEF?
Der Bundesrat wird zum ersten Mal vollständig am WEF vertreten sein. Die ersten Namen auf der Teilnehmerliste sind bekannt. Können die Schweizer Vertreter auch Donald Trump die Hand schütteln?
14.12.2024, 19:06 Uhr
Der Entscheid ist gefallen – kommt Donald Trump ans WEF?
Neue Regeln für E-Bikes
Bald gibt es Parkplätze für Lastenvelos
Für E-Bike-Fahrer ändert ab Juli 2025 einiges. Blick zeigt, was der Bundesrat am Freitag beschlossen hat.
13.12.2024, 17:36 Uhr
Bald gibt es Parkplätze für Lastenvelos
Busse von 200 Franken
Bundesrat will Hitlergruss in der Öffentlichkeit verbieten
Der Bundesrat will Nazi-Symbole rasch verbieten. Darunter fallen Hakenkreuz und Hitlergruss, aber auch gewisse Buchstaben- und Zahlencodes. Das sind die Hintergründe.
13.12.2024, 15:00 Uhr
Bundesrat will Hitlergruss in der Öffentlichkeit verbieten
Live
Streitthema Erbschaftssteuer
Bundesrat warnt vor Juso-Initiative
Der Bundesrat lehnt die Juso-Initiative für eine Erbschaftssteuer ab. Er fürchtet dabei um das Geld von Bund und Kantonen. An einer Medienkonferenz um 14.00 Uhr erklärt Bundesrätin Karin Keller-Sutter die Gründe.
13.12.2024, 15:33 Uhr
Bundesrat will von Juso-Initiative nichts wissen
Wer gewinnt Lohnschutz-Poker?
EU-Deal wird für SP zur Gratwanderung
Noch vor Weihnachten dürfte der EU-Deal in trockenen Tüchern sein. Doch derzeit ist es alles andere als sicher, dass die EU-freundlichen Genossen das Abkommen mittragen werden. Knackpunkt sind die innenpolitischen Ausgleichsmassnahmen.
13.12.2024, 15:26 Uhr
EU-Deal wird für SP zur Gratwanderung
Automatisiertes Fahren
Autofahrer dürfen ab März das Lenkrad loslassen
Am dem nächsten März dürfen Autofahrerinnen und Autofahrer auf der Autobahn den Autopilot verwenden und dabei das Lenkrad loslassen. Sie müssen aber jederzeit bereit sein, die Kontrolle zu übernehmen, wenn das System sie dazu auffordert.
13.12.2024, 11:45 Uhr
Autofahrer dürfen ab März das Lenkrad loslassen
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