Dossier

Bundesrat

Abschaffung auf Zielgeraden
Alles, was du zum Eigenmietwert wissen musst
Zig Anläufe hat das Parlament schon genommen, den Eigenmietwert abzuschaffen. Nun könnte der jahrelange Streit tatsächlich bald ein Ende haben. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Plänen des Parlaments.
12.11.2024, 17:08 Uhr
Alles, was du zum Eigenmietwert wissen musst
Autobahn-Abstimmung
Sind Fahrgemeinschaften die Lösung im Kampf gegen Stau?
Autobahnen sollen ausgebaut werden – doch es gäbe eine viel günstigere und effizientere Lösung: Fahrgemeinschaften.
21.11.2024, 15:48 Uhr
Sind Fahrgemeinschaften die Lösung im Kampf gegen Stau?
Nach gescheiterter Initiative
Verbot von Tierversuchen kommt erneut aufs Tapet
Die Schweizer Politik hat sich erneut mit der Frage zu beschäftigen, ob Tierversuche abgelehnt werden sollen. In Bern ist die eidgenössische Volksinitiative «Ja zur tierversuchsfreien Zukunft» eingereicht worden. Die Wissenschaft warnt.
11.11.2024, 16:28 Uhr
Verbot von Tierversuchen kommt erneut aufs Tapet
IS-Unterstützung
Potenzielle Schaffhauser Terrorunterstützer erhalten Lockerungen
Zwei potenzielle Terrorunterstützer aus Schaffhausen haben nach einem halben Jahr Vollzugslockerungen erhalten. Die Jugendlichen sind seit Ostern 2024 stationär untergebracht. Gegen sie läuft ein Verfahren wegen Unterstützung des «Islamischen Staats».
11.11.2024, 10:06 Uhr
Potenzielle Schaffhauser Terrorunterstützer erhalten Lockerungen
Klimakonferenz in Baku
Schweiz unterstützt Bau neuer Gaskraftwerke im Ausland
Die Schweiz will offenbar trotz ihrer Unterstützung für die Pariser Klimaziele neue Gaskraftwerke im Ausland unterstützen. Das gibt im Vorfeld der neusten Klimakonferenz zu reden.
11.11.2024, 13:05 Uhr
Schweiz unterstützt Bau neuer Gaskraftwerke im Ausland
Bund unter Druck
EU will, dass die Schweiz für sie Steuern eintreibt
Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein neues Abkommen stehen kurz vor dem Abschluss, doch ein millionenschwerer Steuerstreit eskaliert im Hintergrund. Die EU fordert die Schweiz auf, bei der Vollstreckung ausländischer Steuerforderungen zu helfen.
10.11.2024, 14:27 Uhr
EU will, dass die Schweiz für sie Steuern eintreibt
Berner Platte - Die Kolumne
Alfred Heer über Gratulationen
Herzliche Glückwünsche
Alfred Heer über überflüssige Gratulationen via X – und die Selbstinszenierung mancher Politiker.
11.11.2024, 12:19 Uhr
Herzliche Glückwünsche
Kantonale Zentren sind voll
Bundesrat Jans soll sich länger um Asylsuchende kümmern
Die Kantone ächzen unter der Anzahl Flüchtlinge, die sie unterbringen müssen. Nun möchten einige, dass die Flüchtlinge länger vom Bund betreut werden.
08.11.2024, 20:20 Uhr
Bundesrat Jans soll sich länger um Asylsuchende kümmern
War der SVP-Deal erfolgreich?
Gesundheitspolitiker warten mit Witwenrenten-Kürzung zu
Der Streit um die Witwenrenten geht weiter: Die Gesundheitskommission des Nationalrates setzt die Behandlung aus, bis der Bundesrat die AHV-Initiative der Mitte verabschiedet. Zudem soll eine ganzheitliche Lösung geprüft werden.
08.11.2024, 18:01 Uhr
Gesundheitspolitiker warten mit Witwenrenten-Kürzung zu
Bundesrat soll handeln
Petition zum Stahlwerk Gerlafingen an Parmelin übergeben
Eine Delegation von vier Mitarbeitenden der Stahl Gerlafingen SO hat Bundesrat Guy Parmelin in Bern eine Petition für den Erhalt des Stahlwerks überreicht. Die Petition trägt 15'129 Unterschriften. Der Bundesrat soll handeln, lautet die Forderung.
07.11.2024, 17:35 Uhr
Petition zum Stahlwerk Gerlafingen an Parmelin übergeben
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