Dossier

Ständerat

Porträt
Er legte sich mit jedem an
Der umstrittenste Landschaftsschützer der Schweiz hört auf
Verhinderer der Nation oder bester Anwalt der Natur? Raimund Rodewald prägte den Kampf für Landschaftsschutz der vergangenen Jahre. Ein Porträt.
16.10.2024, 15:41 Uhr
Der umstrittenste Landschaftsschützer der Schweiz hört auf
Entscheid des Bundesgerichts
Geldstrafe statt Haft für Raser bestätigt
Ein Raser im Tessin erhält statt einer Freiheits- eine Geldstrafe. Das Bundesgericht bestätigt das Urteil des Appellationsgerichts, das der neuen Regelung seit Oktober 2023 entspricht.
14.10.2024, 18:16 Uhr
Richter fassen Raser nun sanfter an
Wende in der Migrationspolitik
Die Schweiz schiebt wieder schwerkriminelle Afghanen ab
Das Staatssekretariat für Migration hat erstmals seit 2019 kriminelle Afghanen ausgeschafft – mit einem Turkish-Airlines-Ticket und 500 Franken Sackgeld.
13.10.2024, 09:14 Uhr
Die Schweiz schiebt wieder schwerkriminelle Afghanen ab
Streit um Nachtzug-Förderung
Finanzpolitiker lesen Bundesrat die Leviten
Der Bundesrat hat Fördergelder für Nachtzüge auf Eis gelegt – noch bevor das Parlament definitiv entschieden hat, ob der Betrag tatsächlich gespart werden soll. Das Vorgehen sorgt bei den Finanzpolitikern für Kritik – sie reagieren mit einem geharnischten Brief.
12.10.2024, 17:33 Uhr
Finanzpolitiker lesen Bundesrat die Leviten
«Willkürliche» Schwellenwerte
Internationale Hüterin der Wolfsrechte kritisiert Schweiz
Das Büro der Berner Konvention hat die Schweizer Wolfspolitik kritisiert. Der präventive Abschuss von Wölfen wegen «potenzieller Schäden» sei eine Fehlinterpretation der Konvention. Schweizer Organisationen forderten am Samstag einen sofortigen Stopp der Abschüsse.
12.10.2024, 15:07 Uhr
Internationale Hüterin der Wolfsrechte kritisiert Schweiz
Knall in der Parteileitung
SVP-Spitze schwenkt bei Gesundheitsreform um
Die SVP-Spitze wollte bei der Gesundheitsreform eigentlich die Nein-Parole empfehlen. Aber der Druck wurde offenbar zu gross: Die Parteileitung empfiehlt ihren Delegierten nun die Stimmfreigabe.
11.10.2024, 20:36 Uhr
SVP-Spitze schwenkt bei Gesundheitsreform um
Ständeräte fordern
Wolfsschutz soll gelockert werden
Die Umweltkommission des Ständerats will den Wolf in der Schweiz weniger stark schützen. Zudem fordert sie eine schnellere Erteilung von Abschussbewilligungen bei Problemwölfen.
11.10.2024, 17:36 Uhr
Wolfsschutz soll gelockert werden
300-Millionen-Projekt
Armee-Debakel bedroht Sicherheit der Luftwaffe
Das Schweizer Luftraumüberwachungssystem Florako ist veraltet. Es soll durch ein neues System ersetzt werden. Doch die Armee unterschätzte die Risiken des Projekts C2AIR deutlich. Das geht ins Geld – und bedroht den Luftraum.
10.10.2024, 15:50 Uhr
Projekt-Verzögerungen bedrohen Sicherheit der Luftwaffe
FDP-Burkart enttäuscht
«Die SVP kippt immer mehr ins linke Lager»
FDP-Präsident Thierry Burkart beklagt Differenzen mit der SVP und die zunehmende Abkehr der Mitte von bürgerlichen Positionen. Auch innerhalb der FDP gibt es Spannungen: Beim EU-Abkommen preschen bereits einige Parteimitglieder vor.
05.10.2024, 14:23 Uhr
«Die SVP kippt immer mehr ins linke Lager»
Auch Bürgerliche dafür offen
Testen die Kantone bald die staatliche Einheitskasse?
Der Kanton Genf fordert eine kantonale Einheitskasse, um die hohen Krankenkassenprämien zu senken. Nächste Woche wird das Anliegen im Ständerat diskutiert. Gleich mehrere bürgerliche Parlamentarier zeigen sich offen für die Idee.
05.10.2024, 11:38 Uhr
Testen die Kantone bald die staatliche Einheitskasse?
1...89101112...20
1...1011...