Dossier

Nachrichtendienstgesetz

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Spionage-Software auf Schweizer iPhones entdeckt
Mit Pegasus werden iPhones zur Abhörfalle. Nun gibt es Hinweise, dass die umstrittene Spyware auch in der Schweiz eingesetzt wurde.
05.11.2018, 16:17 Uhr
Spionage-Software auf Schweizer iPhones entdeckt
Vermeintliche Ruhe vor Terror in der Schweiz täuscht
Neuer Nachrichtendienstchef schlägt Alarm
Laut Jean-Philippe Gaudin hat der Nachrichtendienst des Bundes alle Hände voll zu tun. Terroristen, ausländische Agenten und Hacker halten die Geheimdienstler auf Trab. Ende Jahr soll der Bundesrat deshalb den Personalbestand weiter aufstocken.
19.10.2018, 18:07 Uhr
Neuer Nachrichtendienstchef schlägt Alarm
Spionage
Bundesrat zieht Lehren aus Fall Daniel Moser
Der Bundesrat zieht Lehren aus dem Spionage-Einsatz von Daniel Moser in Deutschland. Er hält die Empfehlungen der parlamentarischen Aufsicht für gerechtfertigt. Diese hatte dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.
08.10.2018, 20:04 Uhr
Der Bundesrat zieht Lehren aus dem Spionage-Einsatz von Daniel Moser. Er hält die Empfehlungen der parlamentarischen Aufsicht für gerechtfertigt. Diese hatte dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. (Archivbild)
Terrorismus
Verbot von Dschihad-Reisen
Der Bundesrat will die Verfolgung terroristischer Straftaten erleichtern. Er hat am Freitag Anpassungen des Strafrechts zuhanden des Parlaments verabschiedet.
14.09.2018, 23:29 Uhr
Blumen zum Gedenken an die Opfer eines Terroranschlags in Deutschland. In der Schweiz will der Bundesrat im Kampf gegen Terrorismus neue Strafbestimmungen erlassen.
Anschlag in der Schweiz vorbereitet?
Skripal-Attentäter waren mehrmals in Genf
Die beiden Russen, die hinter dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter Julia stecken sollen, waren davor mehrmals in Genf.
17.09.2018, 14:42 Uhr
Skripal-Attentäter waren mehrmals in Genf
Grünen-Politiker Balthasar Glättli fordert mehr Transparenz beim Geheimdienst
«Eine neue Dimension des Schnüffelstaats»
Der wachsende Fichenberg und rekordhohe Informationsaustausch macht Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli (45, ZH) Sorgen. Im BLICK-Interview fordert der Geheimdienst-Kritiker mehr Transparenz beim Nachrichtendienst des Bundes.
13.09.2018, 02:05 Uhr
Balthasar Glättli (Grüne/ZH) stellte sich im Nationalrat gegen eine weitere Beteiligung der Schweiz am Schutz der EU-Aussengrenzen. Für ihn ist die «Festung Europa» nicht die Lösung. Der Rat stimmte der Schweizer Beteiligung aber zu. (Archivbild)
Brisante Pläne des Ständerats
Sozial-Detektive sollen Betrüger mit GPS orten dürfen
Unfallopfer, Arbeitslose oder IV-Bezüger: Achtung! Die Sozial- und Gesundheitskommission des Ständerats will, dass Sozialversicherer bei Verdacht auf Sozialmissbrauch einfacher überwachen dürfen als Strafverfolger oder Nachrichtendienstler.
09.10.2018, 10:36 Uhr
Freie Bahn für Versicherungsdetektive
Noch nicht mal in Kraft und schon fehlerhaft
Nachrichtendienst-Gesetz muss überarbeitet werden
Staatsgefährdende Organisationen können auch zukünftig nicht verboten werden. Grund dafür ist ein Fehler im neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG).
30.09.2018, 15:45 Uhr
Die Gruppierung «Lies!» verteilt im öffentlichen Raum Korane. Dies wird nicht überall gern gesehen. Der Nachrichtendienst des Bundes hält ein Verbot der Verteilaktionen nicht für sinnvoll. (Archivbild aus  Deutschland)
Nach G-20-Krawallen fordern auch Schweizer Politiker
Mehr Mittel gegen linksextreme Gewalt
Schweizer Linksextreme wüteten in Hamburg. Nun fordern Politiker auch Konsequenzen in der Schweiz, um die Bevölkerung vor gewaltbereiten Chaoten zu schützen.
01.10.2018, 01:10 Uhr
Mehr Mittel gegen linksextreme Gewalt
Verordnung zum neuen Nachrichtendienstgesetz geht zu weit
Harte Kritik an Schnüffel-Bundesrat
Die Verordnung des Bundesrates über das Nachrichtendienstgesetz stösst auf Widerstand. Kritisiert werden unter anderem die Artikel über die Verlängerung der Schutzfrist und die Löschung von Daten. Auch die Geheimdienstaufsicht verlangt Änderungen.
30.09.2018, 23:04 Uhr
Harte Kritik an Schnüffel-Bundesrat
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