Bis zum 24. Februar 2022 war Russland ein wichtiger Handelspartner der Schweiz. Ob Erdöl, Gas, Gold oder Luxusuhren: Der Rubel rollte kräftig – in beide Richtungen. Doch seit Putins Angriff auf die Ukraine und die Übernahme der EU-Sanktionen ist das Russland-Geschäft eingebrochen.
Güter des täglichen Bedarfs wie Tabak oder Nestlé-Schokolade werden von Schweizer Konzernen zwar nach wie vor in Russland verkauft. Und auch Modelabels wie Hugo Boss schicken über die Schweiz Textilien dorthin: Was nicht Luxus ist, unterliegt nun mal nicht dem Sanktionsrecht. Und doch finden Schweizer Zöllner immer wieder illegale Sendungen mit russischem Ziel.
Mehr zu den Russland-Sanktionen
Am 29. April 2022, also knapp zwei Monate nach Kriegsausbruch, bestellte ein Moskauer eine knapp 300'000 Franken teure Luxus-Armbanduhr in Genf. So geht es aus einem Strafbescheid hervor, den Blick gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz einsah. Am Ende waren 5000 Franken Busse fällig.
- Die Beamten beschlagnahmen aber auch weniger auffällige Waren:
- Verbotenes Pumpen-Zubehör im Wert von 40'000 Franken führten zu einer 2000-Franken-Busse.
- Lebensmittelfarbstoffe im Wert von knapp 50'000 Franken kosteten 4500 Franken Busse.
- Für ein 1500 Franken teures Gemälde wurden 700 Franken Busse fällig.
Von rund 200 Verdachtsfällen führten am Ende 40 zu Verwaltungsstrafverfahren, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco Blick mitteilt. 28 Verfahren seien bisher rechtskräftig abgeschlossen: Es habe 20 Einstellungsverfügungen und acht Strafbescheide gegeben. In 78 Fällen wurde auf die Eröffnung eines Verwaltungsstrafverfahrens verzichtet.
Ausmass ungewiss
Unklar ist, wie viele Waren und welche Rubelbeträge im Verborgenen zwischen der Schweiz und Russland hin- und hergehen.
Die NGO Public Eye vermutet, dass nach wie vor viele Geschäfte mit russischen Rohstoffen hierzulande abgewickelt werden. «In der Schweiz sind die Trader nicht verpflichtet, ihre Käufe von russischem Öl zu melden oder die Unterlagen aufzubewahren», schreibt Public Eye. Die Schweizer Behörden setzten «auf den guten Willen der Branche, die aufgefordert wird, sich selbst zu regulieren».
Mehr Sanktionen
Doch wie beim Fund der Luxusuhr durch Schweizer Zöllner dürfte auch im Rohstoffhandel Lenins berühmtes Motto gelten: Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser.
Ein einfaches Verfahren, die Sanktionen zu umgehen, besteht darin, gar nicht erst mit einem russischen Pass einzureisen, sondern mit einem Zweitpass aus Aserbaidschan.
Wie der Concierge eines Zürcher Luxushotels der deutschen «Zeit» verriet, gebe es nicht weniger Russen an der Bahnhofstrasse, aber: «Die Russen checken mit aserbaidschanischen Pässen ein, die Tschetschenen mit georgischen Pässen. Ein Herr Sergej Leskow heisst jetzt eben Leskovoglu.»