Dossier

Ständerat

Schweizer Stahl-Krise
«Wir schauen nicht tatenlos zu»
Bundesrat Guy Parmelin hat sich nach dem Stellenabbau bei Swiss Steel zur Lage der Schweizer Stahlindustrie geäussert: «Der Bund kann den Strukturwandel mit Subventionen nicht aufhalten.»
16.11.2024, 10:30 Uhr
«Wir schauen nicht tatenlos zu»
Kombi-Finanzierung gescheitert
Wie Baume-Schneider mit Lösung für 13. AHV abblitzte
Vier bis fünf Milliarden Franken jährlich kostet die 13. AHV-Rente ab 2026. Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider wollte dafür Lohnbeiträge und Mehrwertsteuer erhöhen. Mit der Kombilösung kam sie im Bundesrat aber nicht durch. Die Hintergründe.
16.11.2024, 09:27 Uhr
Wie Baume-Schneider mit Lösung für 13. AHV abblitzte
Budget von 150'000 Franken
Neues Bundeshaus-Besucherzentrum in Planung
Das Informationszentrum im Bundeshaus platzt aus allen Nähten: Eine Machbarkeitsstudie prüft nun, ob das ehemalige Credit-Suisse-Gebäude am Bundesplatz 2 als externes Besucherzentrum genutzt werden kann. Ein Budget von 150'000 Franken wurde dafür bereitgestellt.
15.11.2024, 22:49 Uhr
Neues Bundeshaus-Besucherzentrum in Planung
Einflussreiche Lobbyisten
Wie die Hauseigentümer in Bern ein Machtnetz aufbauten
Gut gefüllte Kassen, immer mehr Mitglieder und beste Drähte: Der Hauseigentümerverband hat sich in Bundesbern und in den Kantonen viel Einfluss gesichert, auch dank grosszügigen Spenden an Politiker.
21.11.2024, 16:53 Uhr
Wie die Hauseigentümer in Bern ein Machtnetz aufbauten
Sexuelle Orientierung
Wallis verbietet Konversionstherapien
Konversionstherapien zur Änderung der sexuellen Orientierung werden im Kanton Wallis verboten. Ein entsprechender Gesetzesartikel war Teil des revidierten kantonalen Gesundheitsgesetzes, das der Grosse Rat deutlich angenommen hat.
14.11.2024, 19:20 Uhr
Wallis verbietet Konversionstherapien
Nach Fall Hauser-Süess
SVP will üppigen Beratermandaten einen Riegel schieben
Fast 100'000 Franken in drei Monaten: Amherd-Beraterin Hauser-Süess kann im Verteidigungsdepartement ihre Rente aufbessern – sie ist nicht die einzige. Jedes Jahr vergibt der Bund mehr externe Beratermandate. Im Parlament wächst der Widerstand gegen diese Entwicklung.
12.11.2024, 18:22 Uhr
SVP will üppigen Beratermandaten einen Riegel schieben
Keine Entlassungen gefordert
Protestaktion vor dem Stahlwerk in Gerlafingen SO
Das Stahlwerk in Gerlafingen steht vor dem Aus – viele Jobs sollen gestrichen werden. Im Rahmen einer Protestaktion am Samstag wurden jetzt Forderungen gestellt.
09.11.2024, 16:02 Uhr
Protestaktion vor dem Stahlwerk in Gerlafingen SO
Wegen der Abstimmungen?
Kommission verschiebt weitere Mietrechts-Verschärfungen
Noch bevor die Abstimmungen zu Untermiete und Eigenbedarf durch sind, planen Bürgerliche bereits weitere Verschärfungen. Die Debatte im Nationalrat wurde jedoch auf nächstes Jahr verschoben. Das sorgt für Kritik.
10.11.2024, 20:19 Uhr
Kommission verschiebt weitere Mietrechts-Verschärfungen
Hohe Kosten, wenig Nutzen
Ständeratskommission will Patrouille Suisse Flügel stutzen
Die Zukunft der Patrouille Suisse steht auf der Kippe. Die zuständige Ständeratskommission lehnt einen Weiterbetrieb der Kunstflugstaffel der Schweizer Armee ab, jedoch nur hauchdünn.
08.11.2024, 12:53 Uhr
Ständeratskommission will Patrouille Suisse die Flügel stutzen
Krankenkassen verdienen mit
SP-Maillard will Wildwuchs im Pflegemarkt stoppen
Der Pflegemarkt boomt. Seit pflegende Angehörige entlöhnt werden können, spriessen Spitex-Firmen aus dem Boden. Dass sich nun auch Krankenkassen an diesen beteiligen und mitkassieren, stösst SP-Ständerat Pierre-Yves Maillard und Mitte-Mann Peter Hegglin sauer auf.
05.11.2024, 18:18 Uhr
SP-Maillard will Wildwuchs im Pflegemarkt stoppen
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