Dossier

Europäischer Gerichtshof

Umstrittene Gemeinschaft
Nach AC/DC und Taylor Swift kommen die Zeugen Jehovas
Für drei Tage vermietet die Stadt Zürich das Stadion an die religiöse Organisation. Das provoziert Kritik, denn die Zeugen Jehovas sorgen immer wieder für Negativschlagzeilen.
01.07.2024, 11:52 Uhr
Nach AC/DC und Taylor Swift kommen die Zeugen Jehovas
Villa und 1800 Mitarbeitende
Das winkt Berset jetzt in Strassburg
Am Dienstag wurde alt Bundesrat Alain Berset zum neuen Generalsekretär des Europarats gewählt. Er ist der erste Schweizer in diesem Amt.
25.06.2024, 19:57 Uhr
Das winkt Berset jetzt in Strassburg
Rassendiskriminierung
Aargauer SVP-Politiker Hofstetter verurteilt
Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines Aargauer SVP-Politikers Naveen Hofstetter wegen Rassendiskriminierung bestätigt. Dieser hatte drei Beiträge veröffentlicht, in denen er Menschen aus Afrika und gleichgeschlechtliche Paare verunglimpfte.
06.06.2024, 16:46 Uhr
Aargauer SVP-Politiker Hofstetter wegen Rassendiskriminierung verurteilt
«Keine Massnahmen nötig»
Klima-Urteil kommt unter die Räder
Die Schweiz soll das Klima-Urteil ignorieren, das fordern nun auch die Rechtspolitiker des Nationalrats. Noch in dieser Session sollen beide Kammern entscheiden.
30.05.2024, 14:08 Uhr
Klima-Urteil kommt unter die Räder
Rechtsexperte zu Klima-Urteil
«Die Richter haben sich verrannt»
Die Rechtskommission des Ständerats kritisiert das Klima-Urteil gegen die Schweiz scharf und will es nicht umsetzen. Völkerrechtsexperte Oliver Diggelmann ordnet ein.
25.05.2024, 20:02 Uhr
«Die Richter haben sich verrannt»
«Nicht haltbar»
Sogar Grüne Alt-Bundesrichterin kritisiert Klima-Urteil
Die Grüne Alt-Bundesrichterin Brigitte Pfiffner hat das Klima-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) als «juristisch nicht haltbar» bezeichnet. Das Gericht mache Politik, statt die Menschenrechtskonvention auszulegen, sagte Pfiffner.
20.05.2024, 15:27 Uhr
Sogar Grüne Alt-Bundesrichterin kritisiert Klima-Urteil
Analyse in 8 Punkten
Kommen jetzt Klima-Abgaben?
Kann die Schweiz das Klima-Urteil einfach ignorieren?
Die Schweiz wird vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg verurteilt, weil das Land zu wenig für den Klimaschutz tut. Doch was bedeutet das konkret? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
11.04.2024, 13:22 Uhr
Kann die Schweiz das Klima-Urteil einfach ignorieren?
Sieg für Klimaseniorinnen!
«Bis zuletzt hatte ich Zweifel»
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat geurteilt: Die Schweiz hat zu wenig gegen den Klimawandel getan und so das Grundrecht auf Gesundheit verletzt. Der Richterspruch ist ein Sensations-Erfolg für die Klimaseniorinnen. Und er hat weitreichende Auswirkungen.
10.04.2024, 09:04 Uhr
Schweiz verletzt Menschenrechte bei Klimafragen
Mit Video
Heute entscheidet das Gericht
Zwingt Oda Müller (79) den Bundesrat zu Klimaschutz?
Am Dienstag verkündet der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sein Urteil zu den Klimaseniorinnen, die die Schweiz verklagt haben. Das Urteil hat weitreichende Folgen.
09.04.2024, 15:05 Uhr
Zwingt Oda Müller (79) den Bundesrat zu Klimaschutz?
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