Dossier

EU

Kommission stützt Regierung
Georgiens Opposition zieht Wahlergebnis in Zweifel
Bis am Samstagabend konnten die Wählerinnen und Wähler in Georgien ihre Stimmen abgeben. Gemäss vorläufigem Ergebnis geht die Regierungspartei als deutliche Siegerin hervor. Bei mehreren Wahllokalen kam es Berichten zufolge zu gewalttätigen Vorfällen.
27.10.2024, 08:35 Uhr
Georgiens Opposition zieht Wahlergebnis in Zweifel
Meloni trotzt Gericht
Italienische Ministerpräsidentin hält an Albanien-Lager fest
Italiens rechte Regierung hält trotz einer empfindlichen Niederlage vor Gericht an ihren Plänen zur erstmaligen Unterbringung von Mittelmeer-Flüchtlingen ausserhalb der EU fest.
19.10.2024, 20:35 Uhr
Italienische Ministerpräsidentin hält an Albanien-Lager fest
Neues Abkommen
GLP-Präsident wirbt für Annäherung an die EU
20 Jahre nach der Gründung der ersten Kantonalsektion in Zürich sind aus Sicht von GLP-Präsident Jürg Grossen die Alleinstellungsmerkmale der Grünliberalen nach wie vor gegeben. Als einzige Partei stehe die GLP zu 100 Prozent hinter einem neuen Abkommen mit der EU.
20.10.2024, 21:34 Uhr
GLP-Präsident wirbt für Annäherung an die EU
Nato oder Atomwaffen
Selenski krebst nach brisanten Atom-Aussagen zurück
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski sorgte beim EU-Gipfel diese Woche für einen Paukenschlag: Entweder trete die Ukraine der Nato bei oder sie werde wieder zur Atommacht. Er sei missverstanden worden, sagte er kurz später. Doch sein Land müsse in die Nato.
20.10.2024, 17:38 Uhr
Selenski krebst nach brisanten Atom-Äusserungen zurück
Verhandlungen mit der EU
Die Schweiz hat die Unterstützung ihrer Nachbarn verloren
Bisher hatte sich die Schweiz in den Verhandlungen mit der Europäischen Kommission immer auf ihre Nachbarn verlassen können. Blick weiss: Damit ist Schluss. Auch unsere wichtigsten Partner sagen: «Fertig mit à la carte!»
19.10.2024, 10:16 Uhr
Die Schweiz hat die Unterstützung ihrer Nachbarn verloren
Besuch in Warschau
Amherd trifft polnischen Präsidenten Duda
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Donnerstag den polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Warschau getroffen. Polen wird in der ersten Hälfte des Jahres 2025 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) übernehmen.
18.10.2024, 13:50 Uhr
Amherd trifft polnischen Präsidenten Duda
Analyse
Moldau stimmt über EU ab
Bereitet der Kreml die nächste Invasion vor?
Die Moldau will den angestrebten EU-Beitritt in die Verfassung aufnehmen. Doch die Abstimmung am Sonntag ist für das Mini-Land gefährlich. Der Kreml wetzt bereits die Messer. Experte Ulrich Schmid erklärt, wie Russland reagieren dürfte.
19.10.2024, 10:24 Uhr
Bereitet der Kreml die nächste Invasion vor?
Schummel-Software
Sony verliert Rechtsstreit vor EuGH
Im Streit um Schummel-Software für Spielkonsolen kassiert der Playstation-Hersteller Sony eine Niederlage vor Europas höchstem Gericht. Die Richter des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg folgen somit deutschen Gerichten.
18.10.2024, 14:18 Uhr
Sony verliert Rechtsstreit vor EuGH
Umstrittenes Modell
Wird Melonis Asyl-Lager zum neuen EU-Standard?
Die EU-Staatsoberhäupter treffen sich am Donnerstag, um erneut über die Asylpolitik zu beraten. Italiens Premierministerin Giorgia Meloni will Flüchtlinge bereits im Mittelmeer abweisen und in albanischen Lagern unterbringen. Wird das Modell zum EU-Standard?
16.10.2024, 19:52 Uhr
So will Europa seine Asylbewerber loswerden
Community
EU-Verhandlungen
«Auch bei uns gibt es fünfmal ‹Nein› an der Urne»
Die EU sagt fünfmal Nein zur Schweiz! Keine Schutzklausel, keine Ausnahmen im Binnenmarkt und keine Zugeständnisse in den Verhandlungen. Die Community ist gespalten: Ist das ein Schritt in die richtige Richtung oder nicht?
16.10.2024, 12:05 Uhr
«Auch bei uns gibt es fünfmal ‹Nein› an der Urne»
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