Dossier

Bundesrat

Analyse
Milliardengewinn im 2024
UBS wird dieses Jahr härtesten Kampf im Inland ausfechten
Die UBS verdient viel Geld und beglückt die Aktionäre. Bei der Integration ist die Bank auf Kurs, doch den Kampf um die Stärke der Kapitaldecke hat sie noch lange nicht gewonnen.
04.02.2025, 16:21 Uhr
Jetzt geht der Kampf ums Kapital los
Pakt zu Cyberkriminalität
Gilt bei uns bald chinesisches Recht?
Eine neue Uno-Konvention zur Bekämpfung von Cyberkriminalität sorgt für Kontroversen. Während Befürworter die internationale Zusammenarbeit loben, warnen Kritiker vor einer Gefahr für die Grundrechte. Der Bund prüft die Ratifizierung des Abkommens.
04.02.2025, 18:36 Uhr
Gilt bei uns bald chinesisches Recht?
Editorial
Unlust in der Mitte
Pfisters fatales Signal
Wie soll man Bürgerinnen und Bürger für mehr Engagement in den Gemeinden gewinnen, wenn die Politiker des Landes keinen Bock auf einen Bundesratsposten haben?
02.02.2025, 07:19 Uhr
Pfisters fatales Signal ans Volk
Amherd-Nachfolge
SP-Nordmann bringt GLP ins Spiel
Für die Amherd-Nachfolge steht bisher nur ein Kandidat bereit. Bleibt es dabei, kommt die Mitte in die Bredouille. Dann sind auch wilde Wahlen denkbar.
01.02.2025, 12:47 Uhr
«Eine Einerkandidatur ist für uns nicht akzeptabel»
Ticker
Schlappe für Merz' Asylgesetz
Es gab zwölf Abweichler in der Union
Trotz Massenprotesten könnte der Bundestag am Freitag ein Migrationsgesetz verabschieden, bei dem die Stimmen der AfD entscheidend sein könnten. Der CDU/CSU-Entwurf sieht Einschränkungen beim Familiennachzug und erweiterte Befugnisse für die Bundespolizei vor.
31.01.2025, 19:24 Uhr
Es gab zwölf Abweichler in der Union
Mit Video
Interview
Gewerbechef zum Eigenmietwert
«Jetzige Variante ist hochproblematisch»
Der Präsident des Gewerbeverbandes markiert grosse Distanz zum EU-Vertragspaket. In der Mitte-Partei sei der Widerstand stärker als in der FDP.
30.01.2025, 14:23 Uhr
«Die jetzige Variante ist hochproblematisch»
Interview
Grünen-Chefin Mazzone sauer
«Wir haben einen No-Future-Bundesrat»
Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone wirft dem Bundesrat vor, nötige Investitionen in die Zukunft der Schweiz zu verhindern. Im Interview erklärt sie, warum die Grünen das Kantonsreferendum gegen das Sparpaket vorantreiben und warum sie lieber keinen Bundesrat Ritter will.
03.02.2025, 09:51 Uhr
«Wer im Bundesratsjet fliegt, kann leicht vom Sparen reden»
«Too big to fail»-Regeln
Bundesrat will Anliegen der Credit-Suisse-PUK aufnehmen
Der Bundesrat will PUK-Forderungen zur Credit-Suisse-Notfusion aufnehmen. So sollen die «Too big to fail»-Regeln für systemrelevante Banken angepasst werden. Zudem soll sich die Finma gegenüber diesen Banken besser durchsetzen können.
29.01.2025, 22:08 Uhr
Bundesrat will Anliegen der Credit-Suisse-PUK aufnehmen
10-Millionen-Initiative
SVP-Dettling macht Jans zum «Ablenkungs-Minister»
Bundesrat Beat Jans will die 10-Millionen-Initiative der SVP mit einem Massnahmenpaket bodigen. SVP-Präsident Marcel Dettling kritisiert den Plan. Asylverschärfungen seien längst überfällig. Auch FDP-Chef Thierry Burkart verlangt vom SP-Asylminister mehr Taten.
29.01.2025, 16:20 Uhr
SVP-Dettling macht Jans zum «Ablenkungsminister»
Mit Video
Sparpaket
Besteuerung der 3. Säule – neuer Plan des Bundesrates steht
Eine Expertengruppe wollte Steuervorteile beim Kapitalbezug der zweiten und dritten Säule stark einschränken. Jetzt ist der Bundesrat etwas zurückgerudert.
29.01.2025, 16:12 Uhr
Doch nicht so hohe Steuern beim Bezug der 3. Säule
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