Auf einen Blick
- SVP kritisiert Amherds Amtszeit, Blocher verteidigt Rücktrittsforderung der Partei
- Vorwurf: Amherd schwächte Landesverteidigung und näherte sich der Nato an
- Armeechef Süssli fordert glaubwürdige Armee. Amherd tritt Ende März zurück
Das Fazit von SVP-Doyen Christoph Blocher (84) zur Amtszeit der abtretenden Verteidigungsministerin Viola Amherd (62) ist kurz und bündig: «Sie konnte es nicht.» In der TV-Sendung «Teleblocher» vom Freitag verteidigte der alt Bundesrat die umstrittene Rücktrittsforderung der SVP an die Adresse der abtretenden Mitte-Bundesrätin.
Am vergangenen Wochenende hatte das SVP-Kader die unmissverständliche Forderung aufgestellt: «Abtreten, Frau Bundesrätin Amherd. Und zwar schnellstmöglich.» Mit ihrer Agenda sei sie «zu einem Sicherheitsrisiko für die Schweiz geworden», wetterte die Volkspartei. «Sie unterhöhlt das Fundament unserer sicheren, neutralen und freien Schweiz.» Tatsächlich kündigte Amherd ihren Rücktritt per Ende März nur wenige Tage später an.
«Das ist das Unanständigste!»
Medien hatten die Rücktrittsforderung als unanständig bezeichnet, was Blocher aber nicht auf sich und der SVP sitzenlassen will: «Noch unanständiger ist es, wenn man eine Politik zulässt, wie sie Frau Amherd betrieben hat. Eine Politik, welche die Landesverteidigung schwächt. Das ist das Unanständigste!»
Der Hauptvorwurf: Amherd habe falsche Prioritäten gesetzt. Sie habe sich immer mehr der Nato angenähert und gleichzeitig die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee ausgehöhlt. Daneben habe die Mitte-Politikerin vor allem für mehr Frauen im Militär sorgen wollen. «Es ist ja recht, wenn sie sagt, wir brauchen mehr Soldaten. Aber sie will vor allem Frauen und Gender-Diskussion in der Armee.»
«Mit Amherds Rücktritt ist das Problem nicht gelöst»
Als Zeugen der Anklage hatte die SVP unter anderem Armeechef Thomas Süssli (58) aufgeführt. Dieser habe in einem Referat vor der Partei eine starke Armee gefordert: «Die Armee muss wieder glaubwürdig sein, die Schweiz verteidigen zu können. Das ist heute nicht der Fall.»
Doch auch Süssli selber ist ins Visier der Partei geraten. Natürlich sei man auch mit ihm unzufrieden, führte Blocher aus: «Aber wenn es ganz schlimm ist und nicht mehr geht, muss man nicht die Nummer zwei nehmen.» Gleichzeitig stellte Blocher klar: «Mit Amherds Rücktritt ist das Problem nicht gelöst.»