Auf einen Blick
- Bundesrätin Viola Amherd stellt Armeebotschaft 2025 vor
- Die Turbulenzen der vergangenen Wochen und Monate waren der Verteidigungsministerin dabei anzumerken
- Verpflichtungskredite von 1,7 Milliarden Franken für Verteidigungsfähigkeit und Sicherheitslücken beantragt
Die vergangenen Wochen scheinen nicht spurlos an Bundesrätin Viola Amherd (62) vorbeigegangen zu sein. Ihr Verteidigungsdepartement (VBS) wird derzeit nicht nur von einer Hiobsbotschaft nach der anderen erschüttert. Nun nimmt auch noch ein Grossteil der Departementsspitze den Hut. Neben Amherd selber gehen auch Armeechef Thomas Süssli (58), Nachrichtendienstchef Christian Dussey (59) und Luftwaffenchef Peter Merz (56). Im VBS herrscht dicke Luft.
Die Arbeit aber muss weitergehen. Sichtbar gereizt stellte Amherd am Mittwoch vor den Medien in Bern die Armeebotschaft 2025 vor. Darüber entscheiden wird das Parlament. Insgesamt geht es um Verpflichtungskredite in Höhe von rund 1,7 Milliarden Franken. «Der Bundesrat will damit die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz verbessern und kritische Sicherheitslücken schliessen», erklärte Amherd.
Artillerie, Mini-Drohnen, Informatik und Truppenunterkünfte
Amherds letzter Einkaufszettel vor ihrem Abgang Ende März beinhaltet rund 1,5 Milliarden Franken für Rüstungsprojekte. Daneben beantragt der Bundesrat 185 Millionen für Immobilenprojekte. Konkret geht es um folgende Geschäfte:
- 32 Einheiten des radgestützten Artilleriesystems des Typs AGM Artillery Gun Module der Firma KNDS Deutschland. Es soll die Panzerhaubitze M-109 ersetzen. Kosten: 850 Millionen Franken.
- 255 Millionen Franken für Instandsetzungsarbeiten bei den im Einsatz stehenden Leopard-2-Panzern.
- 110 Millionen Franken für den Ausbau der Informatik bei der Truppe.
- 72 Millionen Franken für Software für einen schnellen, sicheren und standardisierten Datenaustausch.
- 80 Millionen Franken, um die Fähigkeiten des Nachrichtenverbundes und der Sensoren zu erweitern, mit zusätzlichen Passivradaren für das Luftlagebild.
- 30 Millionen Franken für Mini-Drohnen.
- Dazu kommt unter anderem ein medizinisches Zentrum für 21 Millionen sowie eine verlegbare Truppenunterkunft für 24 Millionen Franken.
Daneben beantragt der Bundesrat dem Parlament, die F-5-Tiger-Flotte endgültig ausser Dienst zu stellen. Das würde das Ende der Patrouille Suisse bedeuten. Das VBS ist allerdings daran zu prüfen, ob eine Alternative möglich ist, die günstiger wäre und weniger Emissionen verursachen würde.
Zum wiederholten Male betonte Verteidigungsministerin Amherd die dringende Notwendigkeit, die Schweizer Armee wieder verteidigungsfähig zu machen. «Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich die Sicherheitslage in Europa drastisch verschlechtert», betonte sie. «Das spürt auch die Schweiz.»