Dossier

Nationalrat

Interview
SRG-Direktor Gilles Marchand
«Die SRG muss Nati-Spiele zeigen können»
Der abtretende SRG-Direktor Gilles Marchand gewann die No-Billag-Abstimmung – doch die nächste Gefahr lauert mit der Halbierungs-Initiative. Ein Gespräch über Medienminister Rösti, Fehler in der #MeToo-Debatte – und teure Sportübertragungen.
27.10.2024, 14:54 Uhr
«Die SRG muss Nati-Spiele zeigen können»
Schweizer Stahlbarone
Sie klagen über hohe Strompreise, kassieren aber Millionen
Den Stahlwerken des Landes geht es schlecht. Nun soll die Politik mit Notmassnahmen helfen, unter anderem durch verbilligten Strom. Doch auch bei den Lohnkosten für die Topmanager liesse sich noch etwas einsparen.
27.10.2024, 12:47 Uhr
Bei den Chefsalären gibt es grosses Sparpotenzial
Politiker fordern
Zwölf statt vier Sonntagsverkäufe pro Jahr
Die Kantone sollen künftig bis zu zwölf statt der heute maximal vier Sonntagsverkäufe bewilligen können. Die zuständige Ständeratskommission unterstützt eine entsprechende Forderung des Kantons Zürich.
22.10.2024, 20:20 Uhr
Zwölf statt vier Sonntagsverkäufe pro Jahr
Nach Asyl-Brief an Jans
Grünen-Gysin droht mit Strafanzeige
Nationalrätin Greta Gysin, Präsidentin der Staatspolitischen Kommission, ist verärgert über wiederholte Leaks vertraulicher Informationen. Sie erwägt rechtliche Schritte, um die Integrität der Kommissionsarbeit zu schützen.
22.10.2024, 08:51 Uhr
Grünen-Gysin droht wegen Indiskretionen mit Strafanzeige
Wahlen im Aargau
Die Grünen im Tal der Tränen
Am Sonntag finden in zwei Kantonen Gesamterneuerungswahlen statt. Im Aargau feiert die SVP in Regierung und Parlament einen Vollerfolg. Grüne und GLP sind die grossen Verlierer. In der Basler Regierung muss GLP-Frau Esther Keller als einzige Bisherige zittern.
20.10.2024, 22:08 Uhr
Die Grünen im Tal der Tränen
Fragen & Antworten zum Streit
Was kann die Nati gegen das Wappen-Verbot tun?
Im Rechtsstreit um das Schweizer Wappen hat das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil gesprochen. Die Partie zwischen den Beamten und der Nati geht in die Verlängerung.
19.10.2024, 14:18 Uhr
Was kann die Nati gegen das Wappen-Verbot tun?
Nationalrats-Kommission
Lohndeckel für Krankenkassenchefs nimmt nächste Hürde
Die Vergütungen der Krankenkassenchefs sollen gedeckelt werden. Die nationalrätliche Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-N) hat ihren Vorentwurf zur Umsetzung einer von SP-Nationalrat Baptiste Hurni initiierten parlamentarischen Initiative angenommen.
18.10.2024, 22:13 Uhr
Lohndeckel für Krankenkassenchefs nimmt nächste Hürde
2 Jahre nach Volksinitiative
Tabakwerbeverbot soll endlich umgesetzt werden
Die Volksinitiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung» soll umgesetzt werden. Die Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats hat am Freitag mit 17 zu 8 Stimmen einer entsprechenden Revision des Tabakproduktegesetzes zugestimmt.
18.10.2024, 22:16 Uhr
Tabakwerbeverbot soll endlich umgesetzt werden
Millionen-Einsparungen
Kommission will Mengenrabatte für umsatzstarke Medikamente
Medikamente, die einen sehr hohen Umsatz erzielen, sollen mit einem Mengenrabatt belegt werden können. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates spricht sich damit, wie schon der Ständerat, für sogenannte Kostenfolgemodelle aus.
18.10.2024, 22:15 Uhr
Gesundheitspolitiker wollen Mengenrabatte für umsatzstarke Medikamente
Gegen eine «Amerikanisierung»
Nationalrats-Kommission will keine Sammelklagen
Schweizerinnen und Schweizer sollen keine zivilrechtlichen Entschädigungen durch Sammelklagen einfordern können. Eine Mehrheit der Rechtskommission des Nationalrats befand, dass die vom Bundesrat vorgesehenen Instrumente nicht zum Schweizer Rechtssystem passen.
18.10.2024, 17:56 Uhr
Nationalrats-Kommission will keine Sammelklagen
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