Dossier

Europäischer Gerichtshof

100 statt über 1000 Franken
Krankenkassen tricksen den Bund aus
Eine Spritze ins Auge kostet über 1000 Franken – es ginge auch für 100. Doch der Bund knickt vor der Pharma ein. Jetzt handeln die Kassen.
24.05.2024, 17:25 Uhr
Krankenkassen tricksen den Bund aus
«Weltfremde Schnapsidee»
Das hält die Super League von der Super League
Die Big Players bleiben stur: Bayern, Liverpool und Co. haben keine Lust auf die Super League. Was halten Schweizer Klubs zum Mega-Projekt?
22.12.2023, 20:09 Uhr
Das hält die Super League von der Super League
Nach Uefa-Pleite vor Gericht
Wie sieht die Super League aus und wann kommt sie?
Die Uefa darf Klubs, die eine internationale Super League gründen wollen, nicht bestrafen. Das sind die Antworten auf die wichtigsten Fragen nach dem Erdbeben-Urteil.
21.12.2023, 17:14 Uhr
Wie sieht die Super League aus und wann kommt sie?
SP stellt Forderungen
Jetzt startet der neue EU-Poker
Voraussichtlich am Freitag wird der Bundesrat das Mandat für neue Verhandlungen mit Brüssel verabschieden. Die Diskussion wird nicht einfach: Am Donnerstagmittag äusserte sich schon mal die SP.
14.12.2023, 22:18 Uhr
Jetzt startet der neue EU-Poker
Nach Steuerstreit
Airbnb zahlt 576 Millionen Euro an italienischen Fiskus
Die Wohnungsplattform Airbnb will 576 Millionen Euro an den italienischen Fiskus zahlen, um einen seit geraumer Zeit andauernden Steuerstreit mit dem Mittelmeerland zu beenden.
13.12.2023, 22:38 Uhr
Airbnb zahlt 576 Millionen Euro an italienischen Fiskus
Protest am «Black Friday»
Bundesgericht befasst sich mit Klimaaktivisten
Das Bundesgericht hat am Donnerstag über sieben Klimaaktivisten entschieden, die die Eingangshalle eines Shopping Centers in Freiburg blockiert hatten. Dass es sich dabei um Nötigung handelte, sieht das Bundesgericht anders – und wies eine Beschwerde ab.
16.11.2023, 14:27 Uhr
Transparente vor dem Gericht in Freiburg signalisieren Unterstützung für die Angeklagten. Sie sind am Freitag zu Bussen verknurrt worden.
Streit um Asyl-Pakt mit Ruanda
Briten-Premier will Abschiebungen mit Notgesetz durchsetzen
Die britische Regierung ist vor Gericht mit ihrem international umstrittenen Plan gescheitert, Asylsuchende nach Ruanda abzuschieben. Der Entscheid stösst Premierminister Rishi Sunak sauer auf. Er möchte den Pakt mit Notrecht durchboxen.
15.11.2023, 18:57 Uhr
Briten-Premier will Abschiebungen mit Notgesetz durchsetzen
Inhaftierter Marokkaner
Basler Justiz kassiert Rüge vom Bundesgericht
Das Bundesgericht hat sich mit dem Fall eines in Basel inhaftierten Marokkaners befasst. Letzlich gab es für die Basler Justiz eine Rüge.
02.11.2023, 12:29 Uhr
Basler Justiz kassiert Rüge vom Bundesgericht
Nahost-Demos werden verboten
«Die Sicherheitslage verschlechtert sich von Tag zu Tag»
Nach gewalttätigen Ausschreitungen in verschiedenen europäischen Städten haben Zürich, Bern und Basel für die kommenden Tage Demo-Verbote verhängt. Für Staatsrechtler ist das unverhältnismässig, doch die Behörden verteidigen sich.
20.10.2023, 09:31 Uhr
«Die Sicherheitslage verschlechtert sich von Tag zu Tag»
Mit Video
Europäischer Gerichtshof
Schweiz verletzt Recht auf Familienleben
Die Schweiz hat mit dem nicht gewährten Familiennachzug bei vier vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen das Recht auf Achtung des Familienlebens verletzt. Dies hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden.
04.07.2023, 15:05 Uhr
Familiennachzug bei vorläufig Aufgenommenen zu Unrecht verwehrt
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