Dossier

EJPD

Erklärung unterzeichnet
Italien soll wieder Flüchtlinge zurücknehmen
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat nach einem Treffen mit anderen Schengen-Staaten eine Erklärung zu Migration unterzeichnet. Dabei sei es um das Funktionieren von Schengen und Dublin gegangen, sagte sie vor dem EU-Innenministertreffen am Donnerstag in Brüssel.
09.03.2023, 11:05 Uhr
Italien soll wieder Flüchtlinge zurücknehmen
Verwandte in der Schweiz
Beschleunigte Visa-Verfahren auch für Syrerinnen und Syrer
Syrische Erdbebenopfer, die vorübergehend bei Verwandten in der Schweiz unterkommen wollen, können rascher ein Visum erhalten. Die Schweiz wendet das beschleunigte Verfahren nicht nur für türkische, sondern auch für syrische Staatsangehörige an.
22.02.2023, 11:30 Uhr
Beschleunigte Visa-Verfahren auch für Syrerinnen und Syrer
2 Ständeräte für Basel-Stadt?
«Die Antwort des Bundesrats ist ein Affront»
Der Bundesrat findet, die beiden Basel müssten keine vollwertigen Kantone werden. Das hat er zumindest in seiner Antwort auf das Postulat der GLP-Nationalrätin Katja Christ (50) geschrieben. Diese ist «not amused» und wirft dem Bundesrat Arbeitsverweigerung vor.
28.02.2024, 14:21 Uhr
«Die Antwort des Bundesrats ist ein Affront»
Die grosse Jurafrage
Elisabeth Baume-Schneider als Vermittlerin unerwünscht
Die bernjurassische FDP und SVP sind der Ansicht, dass Elisabeth Baume-Schneider nicht als Vermittlerin im Zusammenhang mit dem Kantonswechsel von Moutier BE fungieren kann.
02.02.2023, 17:17 Uhr
Elisabeth Baume-Schneider als Vermittlerin unerwünscht
Nicht nur Hypotheken teurer
Jetzt steigen auch Zinsen für Privatkredite
Nach der Zinswende durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) werden nicht nur Hypotheken teurer. Auch für Konsumkredite legen die Zinsen zu. Das besagt eine Studie von Moneyland.
18.01.2023, 09:52 Uhr
Jetzt steigen auch Zinsen für Privatkredite
Amtsübergabe im Uvek
Sommaruga schenkt Rösti ein Solarmodul
Die abtretende SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Freitag ihr Büro symbolisch an Albert Rösti übergeben. Dabei überreichten sie sich nicht nur gute Wünsche, sondern auch Geschenke.
23.12.2022, 15:14 Uhr
Sommaruga schenkt Rösti ein Solarmodul
Keller-Sutter kritisiert NZZ
FDP-Bundesrätin wehrt sich gegen FDP-Blatt
Knapp daneben ist auch vorbei. Bundesrätin Karin Keller-Sutter setze eine über 60-jährige Bundesangestellte vor die Tür, schrieb die NZZ. Auf der Strasse landet diese aber nicht.
22.12.2022, 18:36 Uhr
FDP-Bundesrätin wehrt sich gegen FDP-Blatt
Analyse
Departementsverteilung
Bürgerliche Mehrheit setzt sich durch
Es kommt nicht zu grossen Veränderungen im Bundesrat. Einzig Karin Keller-Sutter übernimmt ein neues Departement. Elisabeth Baume-Schneider wird Justizministerin, und Albert Rösti kümmert sich um die Umwelt und die Energie.
09.12.2022, 08:32 Uhr
Bürgerliche Mehrheit setzt sich durch
Veraltete Sicherheitsdokumente
Finanzkontrolle sieht Schwachstellen bei Informatik-Projekt
Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat beim Informatikprojekt Infostar des Bundes zur elektronischen Erfassung von Zivilstandsdaten Mängel auf mehreren Ebenen festgestellt. So müssten etwa die Sicherheitsdokumente und die Risiko-Analyse aktualisiert werden.
11.10.2022, 09:23 Uhr
Finanzkontrolle sieht Schwachstellen bei Informatik-Projekt
Nach Maurer-Rücktritt
Kommt es zum Sesselrücken im Bundesrat?
Mit dem Rücktritt von Finanzminister Ueli Maurer wird im Bundesrat ein Schlüsseldepartement frei. In der Regierung könnte es so zu einigen Rochaden kommen.
01.10.2022, 08:00 Uhr
Kommt es zum Sesselrücken im Bundesrat?
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