Dossier

Claude Janiak

E-Mails und Telefone angezapft
Deutscher Geheimdienst spionierte Schweizer Firmen aus
Der deutsche Nachrichtendienst (BND) spähte 2000 Ziele in Österreich aus. Eine geheime Abhörliste, die dem SonntagsBlick vorliegt, zeigt: Darunter sind namhafte Schweizer Konzerne.
14.09.2018, 17:15 Uhr
Deutscher Geheimdienst spionierte Schweizer Firmen aus
Nach fast einem Jahrhundert Dominanz im Ständerat
Die CVP droht vom Thron zu stürzen
Der Ständerat ist die letzte Bastion der CVP. Doch 2019 könnte die FDP die Christdemokraten von Gerhard Pfister überflügeln. Sechs Kantone werden entscheidend sein.
09.01.2019, 18:18 Uhr
Die CVP droht vom Thron zu stürzen
Informationsaustausch auf neuem Rekordhoch
Schlapphüte fressen über den Hag
Gib du mir, so geb ich dir. Dieses Motto gilt auch beim Schweizer Geheimdienst. Letztes Jahr lieferte er 6000 Meldungen ins Ausland und bekam 12'500 zurück.
13.09.2018, 02:00 Uhr
Will offenbar die Vorschriften für Rüstungsexporte lockern: Bundesrat Guy Parmelin
Geheimdienst–Posse um Luftkriegsführung
Vom Datenschatz bleibt nur noch eine Textdatei
2016 wechselten die Luftkriegsspezialisten des Nachrichtendienstes des Bundes zum Militärischen Nachrichtendienst. Auch ihre Datensammlung durften sie zügeln, doch nur noch als Textdatei. Das ärgert die Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte.
12.09.2018, 22:55 Uhr
Vom Datenschatz bleibt nur noch eine Textdatei
Entschädigungs-Frist für Verdingkinder läuft bald ab
«Eine Frist-Verlängerung ist nötig!»
Ehemalige Verdingkinder können noch bis Ende März ein Gesuch um Entschädigung stellen. Nun könnte diese Frist verlängert werden.
12.09.2018, 16:50 Uhr
«Eine Frist-Verlängerung ist nötig!»
Trotz Ständeratsentscheid überarbeitet SRK Fragenkatalog
Sex-Abstinenz soll für alle Blutspender gleich lang dauern
Der Ständerat hat heute die bisherige Regelung gelten lassen: Frauen und Männer, die ihren Sexualpartnern länger als vier Monate treu sind, dürfen Blut spenden – Schwulen wird zwölf Monate Abstinenz abverlangt. Trotzdem könnten solche pauschale Regeln bald der Vergangenheit angehören.
12.10.2018, 15:40 Uhr
Spenderblut von Menschen mit Blutgruppe 0 negativ ist besonders gefragt. (Symbolbild)
Nur für wenige ist 2019 definitiv Schluss
Auch die Stöckli-Dinos beweisen Sitzleder
Nicht nur im Nationalrat, sondern auch im Ständerat liebäugeln langjährige Bundespolitiker mit einer erneuten Kandidatur. Der amtsälteste Ständerat Filippo Lombardi hält sich ebenso bedeckt wie SP-Urgestein Paul Rechsteiner.
12.09.2018, 08:35 Uhr
Auch die Stöckli-Dinos beweisen Sitzleder
Rechte Nationalräte frustriert
«Nationalrat mutiert zum Weicheier-Verband»
National- und Ständerat sind so zerstritten wie selten zuvor. Selbst über die Frage, warum sie sich so oft zoffen, streiten die Vertreter der beiden Parlamentskammern.
12.09.2018, 04:15 Uhr
«Nationalrat mutiert zum Weicheier-Verband»
Neuer Zoff um die Unternehmenssteuerreform
Genossen sauer auf SGV-Bigler
Der Schweizerische Gewerbeverband unter Direktor Hans-Ulrich Bigler präsentiert drei SP-Ständeräte als Unterstützer der USR III. Nur: Alle drei sind gegen die Reform. Jetzt fordern sie eine Entschuldigung.
30.09.2018, 16:33 Uhr
Genossen sauer auf SGV-Bigler
Terrorismus
Ständerat will Kronzeugenregelung ausdehnen
Mitglieder terroristischer Organisationen sollen eine mildere Strafe erhalten, wenn sie den Behörden wertvolle Informationen liefern. Der Ständerat hat am Mittwoch eine Motion von Claude Janiak (SP/BL) mit 23 zu 11 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
11.09.2018, 22:50 Uhr
Mildere Strafen für Kronzeugen: Das soll nach dem Willen des Ständerates nicht nur für Mafiosi möglich sein, sondern auch für Terroristen. Im Bild eine Versammlung von Mitgliedern der N'Drangheta im Thurgau. (Archiv)