Auf einen Blick
- Viola Amherd tritt zurück, Spekulationen über Nachfolge beginnen
- Tritt auch Ignazio Cassis zurück, könnten Machtverschiebungen im Bundesrat folgen
- Am 12. März wählt das Parlament die Nachfolge für Verteidigungsministerin Amherd
Am 12. März ist der Showdown in Bundesbern. Dann wählt das Parlament die Nachfolgerin oder den Nachfolger von Verteidigungsministerin Viola Amherd (62). Sie gab am Mittwoch ihren Rücktritt bekannt. Nun beginnt das Pokerspiel. Dabei richten sich die Augen auf Aussenminister Ignazio Cassis (63).
Er ist schon über ein Jahr länger im Amt als Amherd. Wenn der Aussenminister seinen Sitz räumt, geht das Gstürm los: Die FDP hat weniger Sitze im Parlament als die Mitte-Partei – aber trotzdem zwei Bundesräte, die Mitte nur einen. Diese dürften also versuchen, den Liberalen einen Sitz abzuluchsen.
Mitte will FDP angreifen
Tritt Cassis schon in den nächsten Tagen zurück, wird das für die Mitte schwieriger. Sie müsste dann gleich mehrere passende Kandidaten präsentieren und gleichzeitig das Parlament davon überzeugen, die Parteienverhältnisse im Bundesrat zu drehen. Dazu würde bei einem Doppelrücktritt zuerst der Sitz von Cassis ersetzt. Das ermöglicht Gegenangriffe bei der zweiten Wahl.
Nur: Tut Cassis seiner Partei diesen Gefallen und hört auf? Der EU-Deal ist zwar materiell fertig verhandelt, doch die Details dazu werden erst im Frühling bekanntgegeben. Danach folgt die innenpolitische Überzeugungsarbeit. Dazu übernimmt die Schweiz ab 2026 voraussichtlich den Vorsitz der Sicherheitsorganisation OSZE.
Gedrängt wird Cassis von der FDP nicht. Präsident Thierry Burkart (49) sagte am Donnerstag gegenüber Radio SRF: «Es wäre unanständig, wenn ich jetzt als Parteipräsident auf ein Mitglied des Bundesrats Druck ausüben würde.» Der Rücktritt eines Bundesrats oder einer Bundesrätin sei Sache der jeweiligen Person.
Tritt Cassis jedoch erst in einigen Monaten oder Jahren zurück, könnte es für die Mitte einfacher sein, den Sitz zu erobern – sofern die FDP bei den nächsten Wahlen nicht wieder zulegen kann. Eine Rolle spielen in diesen Szenarien auch die Grünen: Sie wollen ebenfalls den FDP-Sitz angreifen. Das könnte wiederum dazu führen, dass sich die Stimmen von Mitte-Links verzetteln, was der FDP hilft.
Warten auf die grosse Rochade?
Sind die Wahlzettel einmal ausgezählt, geht es nur wenige Tage später um die Departementsverteilung. Der Bundesrat macht diese unter sich aus. Frei wird Amherds Verteidigungsdepartement. Lange Zeit galt es als B-Departement, mit dem Krieg in der Ukraine hat es an Gewicht gewonnen. Der ehemalige Grünen-Präsident Balthasar Glättli (52) fordert: «Rösti – in Reihe, antreten!» SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi (46) hingegen will, dass die SVP das Justizdepartement von Beat Jans (60) übernimmt.
Dieser steht seit seinem Amtsantritt wegen des ungeliebten Asyldossiers in der Kritik. Ein Wechsel des Departements würde trotzdem erstaunen. Jans könnte warten, bis Ignazio Cassis oder Guy Parmelin (65) abtreten – um dann Aussen- oder Wirtschaftsminister zu werden. Letzterer ist auch verantwortlich für das Landwirtschaftsdossier, das den gelernten Bauern Jans interessieren könnte. Parmelin wird im kommenden Jahr turnusgemäss zum zweiten Mal Bundespräsident. Gut möglich, dass er danach genug hat.
Auch Albert Rösti fühlt sich im wichtigen Umwelt-, Energie- und Verkehrsdepartement wohl. Dass er neuer Verteidigungsminister wird, scheint unwahrscheinlich. Darum dürfte wohl der oder die Neue das Amt übernehmen.
Anders sieht die Situation aus, wenn Cassis tatsächlich in den kommenden Wochen seinen Hut nimmt. Mit dem Verteidigungs- und dem Aussendepartement würden dann zwei Departemente frei werden. Wechselt Jans in die Aussenpolitik – wo er als EU-Freund den Deal vor dem Volk vertreten dürfte – müsste sich die SVP an ihren Worten messen lassen und Parmelin oder Rösti das Asyldossier übernehmen.
Nur: Die Parteien dürfen noch so laut wünschen. Am Schluss entscheiden die sieben Bundesräte ganz allein unter sich.