Auf einen Blick
- Viola Amherd tritt nach sechs Jahren als Mitte-Bundesrätin zurück
- Das VBS ist nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zum Schlüsseldepartement geworden
- SVP und ihr Bundesrat Rösti könnten jetzt im VBS Verantwortung übernehmen
Viola Amherd wirft das Handtuch. Nach nur sechs Jahren tritt die Mitte-Bundesrätin zurück. Das hat sie gestern Mittwoch überraschend bekannt gegeben. Als erste Frau an der Spitze des Verteidigungsdepartements (VBS) geht sie in die Geschichte ein. Und gerade die Förderung der Frauen in der Armee verfolgte sie so konsequent wie kaum ein anderes Thema.
Amherd konnte in ihren ersten Amtsjahren beachtliche Erfolge verbuchen: Die heute 62-Jährige gewann eine Kampfjet-Abstimmung, förderte internationale Kooperationen, erhöhte das Armeebudget und machte die Behörden fit für das digitale Zeitalter.
Amherd übernahm das VBS einst eher unfreiwillig. Jahrelang galt es als B-Departement. Ein «Departement zum Weglaufen», wie manche in Bern ätzten. Doch Russlands Angriff auf die Ukraine rückte das VBS ins Zentrum. Es wurde zu einem Schlüsseldepartement in einer Welt, in der Sicherheitspolitik wieder höchste Priorität hat.
Amherd auf sich allein gestellt
Die Herausforderungen: plötzlich riesig. Die Armee steht vor dem grössten Umbruch seit Jahrzehnten. Doch Amherd kämpfte zunehmend mit der Militärbürokratie und patzte bei Rüstungsbeschaffungen. Ein gewaltiger Reformstau wurde sichtbar. Das Armeebudget wurde zum Dauerstreit. Der Walliserin gelang es zuletzt nicht mehr, Mehrheiten zu schaffen. In Bundesbern war sie oft auf sich allein gestellt.
Viele der Probleme des VBS waren bei ihren Vorgängern aus den Reihen der SVP auch schon da. Ueli Maurer (74) und Guy Parmelin (65) leiteten das Militärdepartement vor ihr. Doch gerade aus der SVP kamen zuletzt heftige Angriffe auf Amherd. Sie forderte lautstark ihren Rücktritt, sprach gar von einem «Sicherheitsrisiko». Ein in der Schweiz seltener Vorgang.
Das VBS ist so wichtig wie noch nie
Ob ihr Rücktritt auch eine Folge der harten Forderungen der SVP ist, weiss nur Amherd selbst. Klar ist: Sie ist bald weg. Die Probleme im VBS werden jedoch nicht verschwinden.
Und die SVP? Man darf die grösste Partei in die Pflicht nehmen. Wer so massiv kritisiert, sollte auch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen. In einer Zeit, in der die Schweiz ihre sicherheitspolitischen Grundlagen überdenken muss, braucht es Führung und politische Verantwortung. Das VBS ist heute ein A-Departement!
SVP-Bundesrat Guy Parmelin hat es schon – erfolglos – im VBS versucht. Sein Kollege Albert Rösti (57) aber wäre bestens geeignet, das VBS zu übernehmen. Als Chef des Infrastrukturdepartements hat er sich in seiner bisherigen Amtszeit als sachlich, pragmatisch und lösungsorientiert erwiesen. Rösti ist handlungsstark und geniesst, auch über Parteigrenzen hinweg, hohes Ansehen. Nicht alle, aber wichtige Weichen hat er als Energie-, Umwelt- und Medienminister gestellt. Darum: Helm auf, Herr Rösti, übernehmen Sie im VBS!