Auf einen Blick
- Finanzaufseher kritisieren VBS für unzureichende Problemlösung bei Beschaffungsprojekten der Armee
- Konkrete Verbesserungsmassnahmen und verbesserte Aufsicht wurden mit Viola Amherd diskutiert
- Parlament stockte Armeemittel um 530 Millionen Franken auf
Für die Finanzaufseher des Bundesparlaments macht das Verteidigungsdepartement (VBS) weiterhin zu wenig, um seine Probleme zu lösen. Wie die Finanzdelegation (FinDel) nach ihrer ersten Sitzung des Jahres mitteilt, hat sie sich, wie bereits angekündigt, mit Verteidigungsministerin Viola Amherd (62) getroffen. Dabei habe sie sich über den aktuellen Stand der in Schieflage geratenen Beschaffungsprojekte der Schweizer Armee informiert.
Wie die Aufseher berichten, wurden zwar zahlreiche Massnahmen eingeleitet, jedoch sind weitere Anstrengungen nötig, um die Risiken zu minimieren. Bereits im Dezember meldeten die Finanzpolitiker ihre Bedenken bezüglich sieben risikoreicher Top-Projekte des VBS schriftlich an.
Konkrete Verbesserungen seien diskutiert worden
Bei der Aussprache mit Amherd seien nun konkrete Verbesserungsmassnahmen, Termin- und Kosteneinhaltung sowie Lehren aus vergangenen Erfahrungen im Fokus gewesen. Auch eine verbesserte Aufsicht sei thematisiert worden.
Das VBS hat laut Finanzdelegation bereits Schritte unternommen, um die Herausforderungen zu bewältigen. Dazu gehören eine Ursachenanalyse, die Überprüfung des Beschaffungsprozesses und eine Stärkung der internen Aufsicht. Auch die Medienkonferenz, in der Amherd und Armee-Chef Thomas Süssli (58) Ende Januar die Öffentlichkeit informierten, erwähnt die FinDel als Massnahme.
VBS soll transparenter kommunizieren
Die Aufsicht betont jedoch, dass sie zukünftig eine transparente Berichterstattung, realistische Planung und die Einhaltung von Terminen und Kosten erwarte. Zudem sollen gesetzliche Möglichkeiten genutzt werden, um Ansprüche des Bundes gegenüber Lieferanten durchzusetzen.
Ebenfalls teilen die Finanzpolitiker mit, dass sie dieses Jahr die Rüstungsausgaben grundsätzlich stärker unter die Lupe nehmen wollen. So solle sichergestellt werden, dass die vom Parlament um 530 Millionen Franken aufgestockten Armeemittel «sparsam» eingesetzt werden.
Mitte 2025 planen die Bundesparlamentarier, das VBS erneut anzuhören. Bis dahin befindet sich das Departement voraussichtlich unter neuer Führung.