Auf einen Blick
Verzögerungen und Versäumnisse bei Milliarden-Projekten
- VBS-Versagen sorgt für Unverständnis, Finanzkommission will reagieren
- Amherd-Nachfolge soll bei Staatsrechnung 2024 ausführlich angehört werden
Verzögerungen und Versäumnisse bei Rüstungsprojekten im Umfang von rund 19 Milliarden Franken: Die «Liste des Versagens» des Verteidigungsdepartements (VBS) unter der abtretenden Bundesrätin Viola Amherd (62, Mitte) sorgt für Unverständnis. Zu Beginn des Jahres schlug bereits die Finanzdelegation des Parlaments aufgrund der zahlreichen Chaos-Projekte Alarm.
Jetzt will auch die Finanzkommission des Nationalrats reagieren. «Die Berichterstattung der Finanzdelegation und der Eidgenössischen Finanzkontrolle haben verdeutlicht, inwiefern sich der Zustand der Schlüssel- und Top-Projekte des VBS verschlechtert hat», schreiben die Finanzpolitikerinnen und Finanzpolitiker in einer Mitteilung. Sie hätten sich daher bereits von den beiden Gremien über den aktuellen Stand informieren lassen.
Gegenwind für Amherd-Nachfolge
So sei die Kommission genauso wie die Finanzdelegation der Ansicht, dass es für das VBS höchste Priorität sein müsse, eine effektive und wirtschaftliche Mittelverwendung sicherzustellen. Dafür will man die Machenschaften im VBS zukünftig genauer unter die Lupe nehmen.
Der Entscheid der Kommissionsmitglieder betrifft insbesondere die Nachfolge von Verteidigungsministerin Amherd: Diese soll im Rahmen der Beratung der Staatsrechnung 2024, die voraussichtlich im Frühling stattfinden wird, ausführlich angehört werden.