Eine Verteidigungsministerin ist im Selbstverteidigungsmodus: Am Freitag trat Bundesrätin Viola Amherd (62) zusammen mit Armeechef Thomas Süssli (58) vor die Medien. Zusammen mit weiteren Armeeverantwortlichen konterten sie die Vorwürfe wegen Beschaffungsprojekten, bei denen es laut Medienberichten - und ebenso aus der Sicht des Parlaments - Probleme gibt.
«In Viola Amherds VBS geht es drunter und drüber»: So hat Blick vor wenigen Wochen über Probleme bei den Rüstungsprojekten des Verteidigungsdepartements berichtet. Denn die Finanzaufsicht des Parlamentes hatte Alarm geschlagen. Sie sieht mehrere Rüstungsprojekte nicht auf Kurs, fürchtet Verzögerungen und kritisiert fehlende Ressourcen.
Amherd betont Kulturwandel in der Armee
Jetzt antwortete Amherd: «Ich schlafe gut», sagt die Bundesrätin. Es gebe Probleme, das sei aber bei grossen Projekten üblich. Weil Probleme erkannt seien und Massnahmen eingeleitet seien, habe sie keine Probleme, wenn sie schlafen gehe. «Eine Schande wäre, wenn wir Probleme nicht sehen würden.» Sie habe im VBS einen Kulturwandel eingeleitet, hin zu einer offenen Fehlerkultur. «Das braucht aber Zeit in einem so grossen Departement», sagt die Bundesrätin. Sie sehe aber massive Fortschritte.
Schwierigkeiten bei Projekten gebe es indessen naturgemäss Amherd betonte aber: Man habe die Probleme selbst erkannt, das VBS habe Parlament und Finanzkontrolle von sich aus immer transparent informiert.
«Wir haben das Interesse der Öffentlichkeit unterschätzt», sagte Amherd. Das nehme sie selbstkritisch zur Kenntnis. Sonst wies sie die Kritik über weite Strecken zurück.
Armeechef: «Steuergelder wurden keine verschwendet»
Armeechef Thomas Süssli erklärte, die Gruppe Verteidigung arbeite an 169 Grossprojekten zur Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit. Zentral dabei seien die Neue Digitalisierungsplattform (NDP) und die Luftraumüberwachung C2Air. Die Luftraumüberwachung müsse in die NDP integriert sein, da sei sich die Armeeführung einig. Durch die Verzögerungen sei kein finanzieller Schaden entstanden, versicherte er.
In einigen Bereichen habe es aber Probleme gegeben, räumte Süssli ein. «Deshalb haben wir dies transparent und aktiv der Finanzkontrolle kommuniziert.» Zahlen seien in Medienberichten aber aus dem Zusammenhang gerissen oder falsch rapportiert worden. «Steuergelder wurden keine verschwendet.» Er habe seine Verantwortung wahrgenommen, die Projekte überwacht und, wo nötig, Massnahmen ergriffen.
Gebe es Probleme, hätten diese meist fünf Gründe. Dazu gehören die zu hohen Erwartungen an Projekte, die unterschätzte Komplexität, Schweizer Sonderwünsche und Lieferverzögerung sowie die Teuerung.
Amherd stellt sich hinter Süssli
Die scheidende Bundesrätin verteidigte auch ihren Armeechef. Es brauche keine personellen Konsequenzen, sagte sie auf eine entsprechende Frage. An der VBS-Spitze werde gute Arbeit geleistet. Sie gehe mit einem guten Gefühl, betonte die Mitte-Politikerin, deren Amtszeit Ende März endet. Es habe im VBS viele sehr gute Mitarbeitende. Dies stimme sie zuversichtlich, auch wenn die geopolitische Lage schwierig sei. «Ich denke, dass wir für den Schutz der Bevölkerung gut vorbereitet sind.»
