Dossier

SVP

Kantonsrat SZ
Hauptstrasse in Sattel und Rothenthurm SZ kann saniert werden
Die Hauptstrasse H8 in den Gemeinden Sattel und Rothenturm SZ wird auf einer Länge von 2220 Metern instand gestellt. Der Kantonsrat Schwyz hat am Mittwoch die dafür nötigen Ausgaben in der Höhe von 22,965 Millionen Franken mit 88 zu 4 Stimmen bewilligt.
23.10.2024, 10:38 Uhr
Hauptstrasse in Sattel und Rothenthurm SZ kann saniert werden
Keine lebenslange Auszahlung
Bundesrat kappt Witwenrenten
Lebenslange Witwen- und Witwerrenten soll es nicht mehr geben. Der Bundesrat will künftig alle Verwitweten gleich behandeln – und auf ihre Kosten sparen.
24.10.2024, 10:41 Uhr
Bundesrat kappt Witwenrenten
Landrat NW
Nidwalden will ein kantonales Bedrohungsmanagement einführen
Der Nidwaldner Landrat will sein Polizeigesetz teilrevidieren. Mit der Einführung eines kantonalen Bedrohungsmanagements sollen Behörden Informationen austauschen dürfen, um Gewaltstraftaten verhindern zu können.
15.11.2024, 08:20 Uhr
Nidwalden will ein kantonales Bedrohungsmanagement einführen
Nach EGMR-Urteil
Luzerner Parlament stimmt Lockerung des Bettelverbots zu
Im Kanton Luzern wird das absolute Bettelverbot gelockert. Dafür hat sich der Kantonsrat am Dienstag an der ersten Lesung der Änderung des Übertretungsstrafgesetzes einstimmig ausgesprochen. Anlass war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).
22.10.2024, 21:37 Uhr
Luzerner Parlament stimmt Lockerung des Bettelverbots zu
Ist der Ofen bald aus?
Stahlindustrie-Büezer bangen um ihre Jobs
Die letzten beiden Stahlwerke in der Schweiz, Emmenbrücke LU und Gerlafingen SO, kämpfen ums Überleben. Hohe Energiekosten und schwächelnde Abnehmerbranchen setzen ihnen zu. Arbeiter und Politiker fordern nun dringend Massnahmen zur Rettung der Arbeitsplätze.
15.11.2024, 07:18 Uhr
Rettet unsere Jobs!
Situation habe sich gebessert
Bundesrat Beat Jans verteidigt Asylpolitik
Bundesrat Beat Jans verteidigt die Schweizer Asylpolitik und betont, dass die Zahl der Asylgesuche gesunken ist. Das neue 24-Stunden-Verfahren funktioniere gut, und die Sicherheitslage in den Asylzentren habe sich verbessert.
19.10.2024, 02:57 Uhr
Bundesrat Beat Jans verteidigt Schweizer Asylpolitik
Um der Pfadi zu helfen
Jungfreisinnige wollen sich 140'000 Franken streichen
Der Bund unterstützt die Jungparteien mit hohen Fördergeldern. Gleichzeitig soll bei Pfadi und Co. gespart werden. Die Jungfreisinnigen wollen nun auf das Geld verzichten.
17.10.2024, 17:18 Uhr
Jungfreisinnige wollen sich 140'000 Franken streichen
Schweiz weist aus
Afghanistan-Rückführungen: «Erfreulich» oder «erschreckend»?
Die Schweiz hat erstmals seit der Machtübernahme der Taliban zwei schwerkriminelle Afghanen ausgewiesen. Weitere 13 Straftäter sollen folgen. Die Reaktionen sind gemischt, besonders Amnesty International zeigt sich besorgt.
15.10.2024, 12:09 Uhr
Afghanistan-Rückführungen: «Erfreulich» oder «erschreckend»?
Kommunalwahlen im Wallis
Gewinne für SVP - Verluste für FDP
Bei den Walliser Kommunalwahlen vom Sonntag ist die SVP in die Exekutiven von zwei weiteren Städten eingezogen. Sie sitzt nun in Siders und in Martigny in der Regierung. Auf kantonaler Ebene musste die FDP Federn lassen, und die Mitte gewann wieder an Boden.
14.10.2024, 08:58 Uhr
Gewinne für SVP - Verluste für FDP
Nach Hitlergruss-Video
SVP-Kalbermatter verpasst die Wahl im Wallis
Benjamin Kalbermatter wollte für die SVP in den Gemeinderat von Naters VS. Er verpasste die Wahl am Sonntag – auch weil seine Partei einen Sitz verlor. Im Wahlkampf war ein altes Video von ihm aufgetaucht, in dem er den Hitlergruss machte.
13.10.2024, 21:33 Uhr
Nach Hitlergruss-Video: SVPler nicht gewählt
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