Dossier

Bundesgericht

Unter Beobachtung
Nachrichtendienst nimmt Mass-Voll-Rimoldi ins Visier
Der Nachrichtendienst hat den Aktivisten Nicolas A. Rimoldi im Visier. Laut einem Gerichtsurteil werden in Zusammenhang mit öffentlichen Anlässen Daten rund um Mass-Voll erfasst. Rimoldi bezeichnet dies als «schockierend und beängstigend».
05.02.2025, 15:35 Uhr
Massnahmenkritiker Rimoldi im Visier des Nachrichtendienstes
Beschwerden eingegangen
Zürcher Verwaltungsgericht stützt Vorgehen bei Rottweiler-Verbot
Das Zürcher Verwaltungsgericht hat das Vorgehen des Regierungsrats bei der Umsetzung des Rottweiler-Verbots auf den 1. Januar 2025 gestützt. Ob das Verbot Bestand haben wird, ist aber noch nicht entschieden.
04.02.2025, 07:58 Uhr
Zürcher Verwaltungsgericht stützt Vorgehen bei Rottweiler-Verbot
Bündner Behörden ermitteln
Untersuchung nach Lawine auf Loipe
Auf einer Loipe bei Maloja sind zwei Spaziergängerinnen von einem Schneebrett erfasst worden. Die Justiz klärt nun mögliche strafrechtliche Folgen.
02.02.2025, 13:38 Uhr
Untersuchung nach Lawine auf Loipe
Zoff mit Jungbauer
Marie Koch (77) kämpft seit acht Jahren um ihren Bauernhof
Marie Koch (77) kämpft seit acht Jahren um ihren Bauernhof. Ihr ehemaliger Gehilfe hat gegen ihren Willen Land und Hof für einen Spottpreis abgekauft. Sie bekämpfen sich bis aufs Blut. Letzte Eskalation: Der Strom wurde abgestellt.
25.01.2025, 10:40 Uhr
Streit um Haus, Hof und Land eskaliert in Stromabschaltung
Mit Video
«S nögscht Mal wird gschosse!»
Zürcher Bauer (84) spritzt Nachbarin mit Gartenschlauch nass – verurteilt
Ein Nachbarschaftsdrama zwischen einem betagten Bauern und einer Hundepension endet vor Gericht. Eine alte Dienstwaffe mitsamt Munition wurde von der Polizei eingezogen.
24.01.2025, 15:22 Uhr
Zürcher Bauer (84) spritzt Nachbarin mit Gartenschlauch nass – verurteilt
Brisantes Bundesgerichtsurteil
Richter dürfen auch junge Raser sanfter anfassen
Raser können seit kurzem auch mit Geldstrafen davonkommen. Ein Urteil des Bundesgerichts bestätigt nun: Das gilt auch Junglenker. Blick erklärt das Urteil.
22.01.2025, 12:04 Uhr
Richter dürfen auch junge Raser sanfter anfassen
Bundesgericht
Glarner entfernt Verkehrsschild – Strafe
Ein Glarner hat eigenhändig ein auf seinem Grundstück verankertes Verkehrsschild mitsamt Metallstange demontiert. Das Bundesgericht hat nun seine Verurteilung zu einer bedingten Geldstrafe von zwölf Tagessätzen zu 810 Franken und einer Busse bestätigt.
22.01.2025, 12:02 Uhr
Glarner entfernt Verkehrsschild – Strafe
Streit um Mohren-Inschriften
Zürcher Heimatschutz reicht Beschwerde bei Bundesgericht ein
Der Zürcher Heimatschutz will verhindern, dass Mohren-Inschriften in der Stadt künftig abgedeckt werden. Dafür geht der Verein sogar bis vor das Bundesgericht.
22.01.2025, 10:32 Uhr
Zürcher Heimatschutz reicht Beschwerde bei Bundesgericht ein
Hoffnung für IV-Bezüger
Lausige Gutachten sollen künftig überprüft werden
IV-Gutachten, die von zweifelhaften Stellen oder Ärzten verfasst wurden, sollen in Zukunft neu beurteilt werden können. Das verlangt eine Motion.
21.01.2025, 19:09 Uhr
Lausige Gutachten sollen künftig überprüft werden
Nicht verfassungskonform
Ehemalige Mädchenschule von Keller-Sutter als diskriminierend verurteilt
Das Bundesgericht hat eine Beschwerde der Jungen Grünen St. Gallen gegen den Bildungsauftrag der Gemeinde Wil SG an die Mädchensekundarschule des Klosters St. Katharina gutgeheissen. Die religiöse Ausrichtung und die Geschlechtertrennung verletzten Grundrechte.
18.01.2025, 20:20 Uhr
Ehemalige Mädchenschule von Keller-Sutter als diskriminierend verurteilt
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