Dossier

Bundesgericht

Beschwerde abgewiesen
Gericht ebnet Weg für Asyl-Unterkunft im See-Spital Kilchberg
Das ehemalige See-Spital in Kilchberg wird ab Februar 2025 als temporäre Asyl-Unterkunft genutzt. Das Zürcher Verwaltungsgericht hat eine Beschwerde dagegen abgewiesen.
18.11.2024, 16:26 Uhr
Gericht ebnet Weg für Asyl-Unterkunft im See-Spital Kilchberg
Dichtung futsch
Wer zahlt die Reparatur in der Mietwohnung?
Wenn in einer Mietwohnung etwas kaputtgeht, kommt gern die Frage auf: Wer zahlt? Bei Schäden in der Wohnung müssen Mieter nur für den «kleinen Unterhalt» selbst aufkommen. Doch was gilt als «kleiner Unterhalt»? Neue Gerichtsurteile schaffen Klarheit.
18.11.2024, 16:49 Uhr
Wer muss die Reparatur bezahlen?
Kampf um Führerausweis
Gericht bestätigt Strafe gegen Comedian Bendrit Bajra
Ex-Social-Media-Star Bendrit Bajra kämpfte am Montag vor dem Zürcher Obergericht gegen seine Verurteilung wegen Verkehrsdelikten. Der 28-Jährige will seinen Führerausweis behalten. Am Nachmittag bestätigt das Gericht das Urteil.
18.11.2024, 16:14 Uhr
Bendrit Baja findet Urteil von Obergericht unfair
Genfer Gericht hat entschieden
Yoko Ono erhält millionenschwere John-Lennon-Uhr zurück
Yoko Ono erhält eine jahrelang verschwundene Uhr von ihrem verstorbenen Ehemann John Lennon zurück. Dafür musste sie jedoch vor Gericht.
15.11.2024, 11:30 Uhr
Yoko Ono erhält millionenschwere John-Lennon-Uhr zurück
Trikot-Zoff beigelegt
Eishockey-Nati darf Wappen weiter verwenden – bis 2026
Der Eishockey-Verband gesteht einen Fehler ein, das Institut für Geistiges Eigentum reagiert mit einer Sondererlaubnis. Das vorläufige Ende einer bizarren Auseinandersetzung.
13.11.2024, 18:33 Uhr
Eishockey-Nati darf Wappen weiter verwenden – bis 2026
Streit um Trendinstrument
Zwei Berner gegen den Rest der Welt
Millionen Menschen rund um den Globus lauschen den meditativen Klängen von Handpans. Doch aufgrund eines Urheberrechtsstreits stehen Dutzende Hersteller und Händler vor der Frage: Müssen sie die Produktion und den Vertrieb bald einstellen?
22.11.2024, 09:17 Uhr
Zwei Berner gegen den Rest der Welt
Baden schmeisst Rentnerin raus
«Sie kassierten 70 Jahre Steuern und schieben sie jetzt ab»
Nach einem Unfall musste Elisabeth Laube in ein Altersheim nach Spreitenbach AG ziehen, weil es in ihrem Wohnort Baden kein freies Zimmer gab. Nun fordert die Stadt Baden einen umstrittenen Wohnsitzwechsel. Laube und ihre Schwester Margaretha Gaberthüel wehren sich.
12.11.2024, 12:16 Uhr
«Sie kassierten 70 Jahre Steuern und schieben sie jetzt ab»
Bundesgericht entscheidet
Kommt es zum 2. Urnengang fürs Frauen-Rentenalter?
Das Bundesgericht entscheidet am 12. Dezember über einen möglichen neuen Urnengang zum erhöhten Frauen-Rentenalter. Das Stimmvolk hatte diesem am 25. September 2022 zugestimmt. Beschwerdeführer machen geltend, das sei aufgrund falscher Zahlen erfolgt.
09.11.2024, 13:19 Uhr
Kommt es zum 2. Urnengang fürs Frauen-Rentenalter?
Gericht weist Beschwerde ab
Schlappe für Ex-Raiffeisen-Chef Vincenz im Mega-Prozess
Das Zürcher Obergericht weist eine Beschwerde von Pierin Vincenz ab. Der ehemalige Raiffeisen-CEO machte geltend, dass die Staatsanwälte im Betrugs-Prozess befangen gewesen seien.
08.11.2024, 13:19 Uhr
Schlappe für Ex-Raiffeisen-Chef Vincenz im Mega-Prozess
Beschwerde abgelehnt
GLP-Bertschy muss Mutterschafts- entschädigung teils zurückzahlen
Das Bundesgericht hat eine Beschwerde von GLP-Nationalrätin Katrin Bertschy ab gewiesen. Sie muss nun einen Teil der Mutterschaftsentschädigung zurückzahlen.
05.11.2024, 14:00 Uhr
GLP-Bertschy muss Mutterschafts- entschädigung teils zurückzahlen
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