Sie wettern gegen Massenmigration, gegen «woke», gegen «globalistische Eliten». Donald Trump (78) und Giorgia Meloni (48) waren schon immer auf einer Wellenlänge. Deshalb wohl ist die italienische Ministerpräsidentin die erste europäische Regierungschefin, die der US-Präsident seit Ausrufung des Handelskriegs empfängt.
Ganz Europa wird das Treffen am Donnerstag um 18 Uhr Schweizer Zeit gebannt verfolgen. Denn Meloni hat eine schwierige Mission: als Brückenbauerin Trumps Strafzölle zu stoppen. Das Treffen birgt ein Risiko: Opfert Meloni Europa – damit Italien eine Sonderbehandlung von Trump bekommt?
Trump war schon immer fasziniert von der italienischen Rechtspopulistin, die ihre Arbeit als Regierungschefin bisher recht gut – und vor allem auch recht gemässigt und europafreundlich – meistert. Er bezeichnet sie als «fantastische Frau», «grosse Führungspersönlichkeit» und als «echte Energiequelle». Auch als eine Frau, die Europa im Sturm erobert habe und mit der er sich grossartig verstehe.
Kritik an Zollpaket
Kein Wunder, schwärmt Trump von ihr. Schliesslich teilt sie mit ihm viele Werte. Meloni war die einzige europäische Regierungschefin, die am 20. Januar Trumps Amtseinsetzung beiwohnte.
Aber: Es gibt auch Abweichungen. Meloni ist im Gegensatz zu Trump sowie Rechtspopulisten in andern europäischen Ländern – etwa der deutschen AfD oder der österreichischen FPÖ – eine klare Unterstützerin der Ukraine im Krieg gegen Russland. Und sie hat es auch gewagt, Trumps Zollpaket zu kritisieren. Es sei eine «falsche» Massnahme – eine Massnahme, die weder den USA noch Europa nütze.
Für wen reist sie nun zu Trump?
Meloni reist in erster Linie als italienische Ministerpräsidentin an. Denn ihr Land ist vom Zollkrieg besonders betroffen, da die USA ausserhalb der EU der drittgrösste Handelspartner sind. Rund zehn Prozent der Exporte im Wert von 67 Milliarden Dollar gehen in die Vereinigten Staaten. Wegen der angekündigten Strafzölle musste die Regierung die Wachstumsprognose gleich halbieren.
Aber ihre Mission ist mit Brüssel, das sich gegen den Strafzoll von 20 Prozent wehrt und sich für ein Null-Null-Abkommen einsetzt, abgesprochen. Meloni stand im Vorfeld der Reise in engem Kontakt mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66). «Die Zusammenarbeit wird eng koordiniert», sagte eine Kommissionssprecherin diese Woche.
Auch der italienische Aussenminister Antonio Tajani (71) hat angekündigt, Meloni werde «nicht für Italien gegen Europa verhandeln, sondern sich für eine europäische Haltung einsetzen». Die Rede ist davon, dass Meloni Trump anbietet, dass die EU amerikanische Produkte etwa in den Bereichen Rüstung und Flüssigerdgas kaufen werde.
Gefahr für europäische Einheit
Meloni dürfte gleichzeitig versuchen, Trumps Ärger über Europa zu dämpfen. Wie sie das machen kann? Etwa, indem sie eine Erhöhung der Armeeausgaben auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts ankündigt. Oder verspricht, dass sie sich in Brüssel für eine Zurückhaltung bei Deals mit China einsetzen wird. Riccardo Alcaro vom Italienischen Institut für Internationale Angelegenheiten in Rom, sagt gegenüber BBC: «Ich denke, dass es als Anreiz für die US-Regierung einen gewissen antichinesischen Diskurs geben wird.»
Melonis Besuch im Weissen Haus ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits ist sie eine der wenigen Europäerinnen, die bei Trump etwas erreichen können. Andererseits gilt das Treffen als eine Gefahr für die Einheit Europas. Der französische Industrie- und Energieminister Marc Ferracci (47) warnte: Solche bilateralen Gespräche gehörten zu Trumps Strategie, «die Europäer zu spalten».
Auch in den Reihen der italienischen Mitte-Links-Opposition wird Kritik an der Reise und der Nähe zu Trump laut. Peppe Provenzano (42) von der Demokratischen Partei sagte: «Ich habe das Gefühl, dass Meloni bei der Rückkehr eher die Trump-Flagge hochhalten wird als die Italiens oder Europas.»
Dem widersprach Meloni vor der Abreise. Sie beruhigte: «Wir wissen, dass dies eine schwierige Zeit ist. Wir werden unser Bestes geben. Ich weiss, wofür ich stehe und was ich verteidige.»