Neue Woche, neue Demo: Erst am vergangenen Samstag marschierten in Neuenburg zwischen 4000 und 5000 Corona-Skeptiker und Massnahmen-Kritiker auf. Weil der Protest-Marsch samt Kundgebung von den Behörden als politische Veranstaltung im Vorfeld der Abstimmung im Juni angesehen worden war, hatten die Organisatoren eine Bewilligung erhalten.
Am kommenden Samstag soll es wieder zu einem Umzug kommen, diesmal in Solothurn. Allerdings gibt es für diese Veranstaltung keine Bewilligung. Die Polizei kündigte darum bereits ein Grossaufgebot an.
«Trotz Verbots sind verschiedene Aufrufe zu einer Teilnahme in Umlauf. Die Polizei steht mit einem Grossaufgebot im Einsatz, um die illegale Kundgebung zu verhindern.», schreibt die Solothurner Polizei am Dienstag in einer Mitteilung.
Vorbereitungen für Grosseinsatz laufen
Wie schon in Neuenburg steht hinter dem geplanten Protest-Marsch der Verein «Stiller Protest». Über 1000 Personen wurden ursprünglich für die Aktion angekündigt. Und einzelne Gruppierungen sind offenbar trotz nicht erstatteter Bewilligung und einer abgewiesenen Beschwerde gewillt, in Solothurn zu demonstrieren. Auch eine Gegenveranstaltung wurde bereits angekündigt.
Zuletzt reagierte vor gut zwei Wochen in Bern die Polizei knallhart: Eine nicht bewilligte Corona-Demo wurde dort mit einem Grossaufgebot schon im Keim erstickt. Ein ähnliches Vorgehen haben nun auch die Solothurner Kollegen angekündigt: «Die politischen Behörden haben der Polizei den Auftrag erteilt, dass sie eine unbewilligte Kundgebung verhindern und die Rechtsordnung durchsetzen soll», heisst es in der Mitteilung vom Dienstag weiter. Entsprechende Vorbereitungen für diesen Auftrag würden laufen. (cat)