Auf einen Blick
- Studie prüft mögliche Velo-Abgaben zur Finanzierung der Infrastruktur
- VCS lehnt Idee ab
- Velofahrende sollen nicht stärker belastet werden, so der VCS
Die Autofahrer zahlen für das Strassennetz Milliarden: Über Mineralölsteuer, Vignette und Motorfahrzeugsteuer finanzieren sie die Infrastruktur. Velofahrer müssen die nötigen Wege hingegen nicht aus der eigenen Tasche zahlen. Nur über die allgemeinen Steuern berappen sie das Netzwerk indirekt.
Das Bundesamt für Strassen (Astra) von Verkehrsminister Albert Rösti (57, SVP) finanziert allerdings eine brisante Studie, wie Blick berichtete. Es geht um mögliche Abgaben für Velofahrer.
In Bundesbern will man für die Rechnungen der nächsten Jahre gerüstet sein: Der Anteil an Velofahrern soll sich bis 2050 verdoppeln und das neue Veloweg-Gesetz verlangt dafür ein flächendeckendes Netz. Die Studie prüft, in welcher Form eine Velo-Abgabe überhaupt machbar wäre.
VCS stellt sich quer
Der Verkehrs-Club Schweiz (VCS) tobt bereits: «Der VCS lehnt das Ansinnen kategorisch ab und wehrt sich gegen die Idee, Velofahrende noch stärker zu schröpfen», heisst es in einer Medienmitteilung.
Die Idee sei «besonders grotesk» in Anbetracht der Kosten-Nutzen-Analyse. Während der Strassenverkehr Gesundheitskosten und Umweltschäden von rund 17 Milliarden Franken jährlich verursache, würde der Veloverkehr dem Klima nützen. Es könne nicht sein, dass der Umstieg auf das klimafreundlichste aller Verkehrsmittel mit einer Steuer erschwert oder im schlimmsten Fall gar verhindert werde.
«Keine Wünsche» des Bundes
Gerade hat der VCS die Abstimmung zum Autobahn-Ausbau für sich entschieden. An der Urne wurde dieser mit über 52 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Doch trotz des Autobahn-Neins können die dafür vorgesehenen Gelder nicht einfach für neue Velowege, ausgegeben werden. Sie sind zweckgebunden.
Ob die Velo-Abgabe auch tatsächlich kommt, ist allerdings komplett offen. Das Astra betont: Die Studie sei ergebnisoffen und stelle «keine Absichtserklärung oder Wünsche» des Bundes dar. Die Strassenforschung sei unabhängig, das Thema zuerst von dritter Seite aufgebracht worden. Gestartet wurde die Studie bereits im Herbst.