Eigentlich hätte die SRG gerade Grund zum Jubeln. Wenn sie am Freitag ihr Jahresergebnis präsentiert, kann die nationale Rundfunkanstalt auf 2,2 Millionen Franken Gewinn und stabile Einschaltquoten verweisen.
Die Freude wird allerdings getrübt – vom zuständigen Bundesrat. Unaufhaltsam verfolgt Medienminister Albert Rösti (56) sein Ziel, die Serafe-Gebühren zu senken. Vor seiner Zeit in der Regierung war er im Komitee der Halbierungs-Initiative. Jetzt will er die Abgabe von 335 auf 300 Franken reduzieren.
Zwar hat sich die zuständige Kommission im Nationalrat bereits von links bis rechts dagegen ausgesprochen. Und am Freitag folgte ihr auch noch das Schwestergremium im Ständerat. Doch sind das keineswegs Sympathiebekundungen für die Öffentlich-Rechtlichen.
Es geht um etwas anderes: Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier fühlen sich von Rösti übergangen. Denn der SVP-Magistrat plant, seine Gebührensenkung per Verordnung durchzudrücken. Das bedeutet: Weder Bundesversammlung noch Bevölkerung dürfen mitreden.
Damit stellt sich Rösti zwischen die Fronten. Seine Parteikollegen streben mit der Initiative «200 Franken sind genug» ein viel weiter gestecktes Ziel an. Die Service-public-Freunde von Mitte-links wiederum sind über die Abbaupläne verärgert.
Bis im Sommer Fakten schaffen
Im Juni will der Berner Oberländer die Sache unter Dach und Fach haben: Ein bitteres Geschenk, mit dem er die SRG-Oberen in die Sommerferien schicken würde.
Bleibt die Frage, wie die Chancen des Vorhabens im Bundesrat stehen. Kurz gesagt: gut.
Neben der Unterstützung von SVP-Bundesratskollege Guy Parmelin dürfte Rösti die als äusserst SRG-kritisch geltende Finanzministerin Karin Keller-Sutter (60) zweifellos mit an Bord haben. Ihr freisinniger Kollege Ignazio Cassis (62) dürfte als Tessiner zwar etwas mehr Vorbehalte bei der medialen Grundversorgung haben, doch dass er hier aus der Reihe tanzt, ist unwahrscheinlich: Der Chef des Aussendepartements weiss nur zu gut, dass er bei seinen Dossiers bald wieder den Zuspruch der Regierungskollegen braucht.
Hegt Amherd Groll?
Noch interessanter liegen die Dinge bei Viola Amherd (61). Als Mitte-Frau müsste sie eigentlich mit Leib und Seele an der Seite der SRG stehen. Doch scheint die VBS-Chefin dem Vernehmen nach «not amused» über das Medienhaus zu sein. Bundesratsnahe Kreise berichten über wiederholte Schelten der Walliserin an die Adresse von Funk und Fernsehen; sauer aufgestossen sind ihr insbesondere die kritischen SRF-Berichte über die Armeefinanzen zu Jahresbeginn. Was darin gipfelte, dass sie im Februar öffentlich die Sachkompetenz eines Leutschenbach-Journalisten infrage stellte.
Sofern man den Insidern Glauben schenken möchte, scheint Amherds Support für den Kollegen Rösti also durchaus denkbar.
Wenn man von einem Nein der beiden SP-Vertreter ausgeht, stünde das Mehrheitsverhältnis für die Gebührensenkung im Bundesrat mithin bei 5:2.
Was dem Thema zusätzliche Schärfe verleiht: Die SRG sucht parallel gerade eine neue Chefin. Bis im Juni möchte das Medienhaus einen Namen präsentieren.
Der oder die Neue muss wohl mit einem vergifteten Startpaket der Landesregierung antreten.