Wie auf dem Silbertablett liegt es jetzt da: das Eidgenössische Departement des Innern (EDI). Doch von den Bisherigen will bisher keiner in Alain Bersets (51) Fussstapfen treten. Hört man sich in den Vorzimmern der Bundesräte um, heisst es stets: Unvorstellbar, kein Thema, niemals!
In einem halben Jahr wählt die Vereinigte Bundesversammlung einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für den abtretenden SP-Gesundheitsminister. Auf die neue Vorsteherin oder den neuen Vorsteher des EDI warten ziemlich grosse Brocken. Mehrere Volksabstimmungen zu Altersvorsorge und Gesundheitspolitik kommen 2024 an die Urne – Themen, die im Sorgenbarometer des Volkes ganz weit oben rangieren. Sicher ist: Im EDI ist eine hochattraktive Stelle frei, in der man sich durchaus beweisen – aber eben auch krachend scheitern kann.
Auf Tele Züri meldeten bürgerliche Parlamentarier dennoch Interesse an. So sagte etwa Andri Silberschmidt (29) in die Kamera: «Ein Wechsel ist eine Chance für die Bürgerlichen, Verantwortung zu übernehmen.» Das Rentendossier benötige neuen Schub und liberale Lösungen, so der FDP-Nationalrat: «Es gibt eine spannende Ämterverteilung.»
Schlüsseldepartement mit vielen Baustellen
SP-Co-Präsident Cédric Wermuth (37) hat keinen Zweifel, dass Planspiele dafür bereits existieren – und schlägt Alarm: «Die Bürgerlichen werden sich die Chance nicht entgehen lassen, das EDI anzugreifen. Für die Sozial- und Gesundheitspolitik wäre das eine Katastrophe.»
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Gegenüber SonntagsBlick buchstabiert Silberschmidt zurück: «Es gibt keinen Übernahmeplan.» Das EDI bleibe aber ein Schlüsseldepartement mit vielen Baustellen. Deshalb sei klar, dass man diese Dossiers gerne irgendwann in bürgerlichen Händen sähe.
Wer von den Bisherigen käme überhaupt infrage, ins EDI zu wechseln? Viola Amherd (61, Mitte) hätte das Zeug dazu. Anzeichen dafür, dass die VBS-Chefin noch einige Jahre in einem anderen Departement anhängen möchte, gibt es jedoch nicht. Dazu kommt: Die Walliserin ist nächstes Jahr Bundespräsidentin, am 1. Januar geht es mit dem Staatssekretariat für Sicherheit und dem Bundesamt für Cybersicherheit los. Projekte, die Viola Amherd vorantreiben will. Kommunikationschef Renato Kalbermatten: «Ein Wechsel ist deshalb kein Thema.»
Wechsel von Parmelin wäre unüblich
Am Freitag twitterte SVP-Wirtschaftsminister Guy Parmelin (63), er werde zur Wiederwahl antreten: «Ich bin hoch motiviert!» Der Waadtländer stand von 2016 bis 2018 dem VBS vor – ein erneuter Wechsel wäre unüblich. Zuletzt betrieb Friedrich Traugott Wahlen (BGB) ein solches Departements-Hopping: Er wechselte zwischen 1959 und 1965 dreimal.
Auch EDA-Vorsteher Ignazio Cassis (62) betont bei jeder Gelegenheit, dass er das wichtige EU-Dossier nicht aus den Händen geben möchte. Wäre dem FDP-Bundesrat nach Wechseln zumute gewesen, hätte er im Winter – nach den Rücktritten von Simonetta Sommaruga (63) und Ueli Maurer (72) – Gelegenheit gehabt.
Bleiben auf bürgerlicher Seite Finanzministerin Karin Keller-Sutter (59, FDP) und Uvek-Vorsteher Albert Rösti (55). Beide lenken erst seit kurzem die Geschicke ihrer Wunschdepartemente – ein Wechsel scheint daher ausgeschlossen.
Beat Jans in Pole-Position
Es ist kein Geheimnis, dass Elisabeth Baume-Schneider (59, SP) nach ihrer Wahl im letzten Jahr gerne das EDI übernommen hätte. Nun aber heisst es, dass die Jurassierin im EJPD angekommen sei – und Lust verspüre, etwa in der Migrationspolitik Pflöcke einzuschlagen. Baume-Schneider hat auch nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie nicht ewig Bundesrätin bleiben wolle. Ihr Departementswechsel scheint also unwahrscheinlich.
Es bleibt also beim naheliegendsten Szenario: dass das EDI auch nach zwölf Berset-Jahren sozialdemokratisch bleibt. In der Pole-Position dafür steht der Basler Regierungspräsident Beat Jans (58).