Wenn es einen Bundesratssitz neu zu besetzen gilt, kommt die Diskussion um die Zauberformel unweigerlich auf. Intensiv wurde diese Frage nach den Wahlen 2019 geführt, bei denen die Öko-Parteien stark zugelegt hatten.
Mit der Rücktrittsankündigung von Alain Berset (51) ist die Zauberformel-Diskussion neu entbrannt, obwohl die Parlamentswahlen noch bevorstehen. Strafen die Wählerinnen und Wähler die Prognostiker Lügen und die Grünen legen wider Erwarten zu, wird diese Debatte richtig Fahrt aufnehmen. Denn eine Lösung, wie sich der Volkswille adäquat in der Landesregierung widerspiegeln kann, gibt es bislang nicht.
Im Sand verlaufen
Gespräche zwischen den Parteien wurden dazu nach den Bundesratswahlen 2019 aufgenommen. Sie verliefen aber im Sand. Schliesslich hat das Machtkartell der Bundesratsparteien kein Interesse daran, den Öko-Parteien einen Sitz zu überlassen.
Dabei waren die Debatten durchaus spannend. Laut Blick-Informationen diskutierten die Parteien verschiedene Modelle, um die Repräsentanz zu verbessern. Aktuell bestimmt bekanntlich der Wähleranteil im Nationalrat, wie viele Bundesräte eine Partei erhält. Dass die grössten drei Parteien je zwei Sitze und die viertgrösste einen Sitz bekommt, die sogenannte Zauberformel, scheint mit dem Erstarken der Grünen und Grünliberalen nämlich nicht mehr gerecht.
«Modell Blocher»
Die Verteilung nach Fraktionsstärke würde den Öko-Parteien aber auch nicht helfen. Aktuell müsste hier einfach die FDP den zweiten Sitz an die Mitte-Partei abgeben. Überlegt wurden dem Vernehmen nach auch Modelle, bei denen ausserdem auch die Sitze in den Kantonsparlamenten berücksichtigt worden wären. Doch diese scheinen zu kompliziert.
Angeschaut wurde zudem das «Modell Blocher». Der SVP-Vordenker Christoph Blocher (82) hatte einst gefordert, dass die grösste Partei – also seine – zwei Sitze haben soll in der Regierung, die restlichen fünf je einen. Das würde alle Konkurrenzparteien der SVP marginalisieren. Doch selbst der SVP dürfte diese Lösung nicht gefallen, denn mit einem Grünen statt einem zweiten SPler und einer GLP-Vertretung statt zwei FDPlern würde der Bundesrat klar europafreundlicher. Das ist nicht im Sinn der SVP.
«Modell NZZ»
Zu reden soll überdies das «Modell NZZ» gegeben haben. Hier habe man das Parlament in drei Lager eingeteilt, sagt ein Beteiligter: links, rechts und Zentrum. Links und rechts sollten je zwei Sitze haben. Das Zentrum drei.
Links habe man die Grünen und SP eingeteilt, rechts nur die SVP. Im Zentrum standen die heutige Mitte-Partei, die GLP und die FDP. Am Schluss läuft diese Verteilung aber wieder darauf hinaus, dass FDP oder Mitte, aber auch die SP, einen Sitz abgeben müssten – was sie nicht wollen. Und die Grünen und die GLP dürften auch so wieder vergeblich hoffen.
Was den Parteien damals aber gefiel, war das Versprechen aller, keine amtierenden Bundesräte abzuwählen. Ein Versprechen, mit dem sich das Machtkartell, verbunden mit der Zusage, bei Ersatzwahlen bloss Kandidaten vom offiziellen Ticket der Parteien zu wählen, bis heute erfolgreich an der Macht hält. Und das die Öko-Parteien weiterhin ausschliessen dürfte.