Die PUK hat 79 Personen zu Anhörungen vorgeladen. Sassen da 14 PUK-Mitglieder einem Bankmanager gegenüber und löcherten ihn mit Fragen?
Isabelle Chassot: Wir hatten jeweils einen Katalog mit vorbereiteten Fragen, die wir eingangs stellten. In einem zweiten Teil vertieften wir verschiedene Themen, die sich im Laufe der Anhörung ergeben haben. Die Kommission war sehr aktiv und wir haben uns mit unseren Fragen gut ergänzt. Übrigens tagten wir in der Regel im Bundeshaus, ausser es war aus Gründen der Vertraulichkeit angezeigt, einen anderen Ort zu wählen.
Im PUK-Bericht kommen die CS-Manager völlig uneinsichtig rüber. Gab es wenigstens hinter verschlossenen Türen ein gewisses Zeichen der Reue?
Sie werden verstehen, dass ich Ihnen aufgrund des Kommissionsgeheimnisses nicht erzählen kann, was hinter verschlossenen Türen gesagt wurde.
OK. Aber für uns Durchschnittsbürger ist nicht verständlich, dass man eine Bank an die Wand fahren und dann munter ohne Konsequenzen weiterleben kann.
Ja, das Missmanagement der Bank und die Einstellung der CS-Verantwortlichen über die letzten Jahre war auch für die Mitglieder der PUK sehr schwer verständlich. Als PUK können und dürfen wir aber nur das Handeln von Verwaltung und Behörden untersuchen, und das haben wir umfassend gemacht. Gegenüber privaten Firmen haben wir keine Untersuchungskompetenzen. Dafür gibt es andere Verfahren. Trotzdem wird aus unserer Untersuchung klar, wie renitent sich die Verantwortlichen der CS gegenüber den Vorgaben der Finma verhalten haben.
Alle diese Ermahnungen haben nichts gebracht. Wie kann man künftig dafür sorgen, dass sich Banken an die Vorgaben der Aufsichtsbehörden halten?
Die Aufsicht muss auf Augenhöhe mit den Bankinstituten handeln können und ihre ganze Palette an Massnahmen ausschöpfen. Es braucht punktuell auch zusätzliche Instrumente für die Aufsicht. Und bei Banken, die Too big to fail sind, sollte man sich beispielsweise Regelungen zu den Boni überlegen, wenn eine systemrelevante Bank nicht erfolgreich geschäftet.
Sie waren persönliche Mitarbeiterin von Bundesräten und hatten Einblick in deren Arbeit. Jetzt analysierten Sie wiederum die Arbeit des Bundesrates. Waren Sie überrascht, wie das Gremium während der CS-Krise arbeitete?
Aufgefallen ist mir die Kürze der Protokolle und dass oft nur mündlich informiert worden ist. Es erstaunt mich, dass bei so komplexen Fragen, wie sie sich rund um die CS-Krise stellten, so wenige Entscheidungsgrundlagen vorgelegt wurden. Im Bundesratsgremium wurde dies im Herbst 2022 kritisiert, im Frühling 2023 dann nicht mehr.
Wie problematisch ist es, dass Ueli Maurer als Finanzminister offenbar nicht das Vertrauen hatte, dass er mit heiklen Informationen in den Bundesrat gehen kann?
Ich war als Freiburger Staatsrätin selbst auch 12 Jahre Mitglied einer Kollegialbehörde. Für das Funktionieren eines Kollegiums ist das Vertrauen das A und O. Dass ein Mitglied einer Kollegialbehörde aus Angst vor Leaks die Informationen nur summarisch wiedergibt, stellt der Zusammenarbeit im Gremium kein gutes Zeugnis aus. Im Untersuchungszeitraum wurden die heiklen Geschäfte im Bundesrat ja nicht systematisch geleakt, das hat eine andere parlamentarische Untersuchung im letzten Jahr gezeigt.
Kommen wir zum Parlament. Laut dem PUK-Bericht hat dieses dem Druck der Banken bei den Regulierungen zu stark nachgegeben.
Nach der Krise der UBS ist sehr viel gemacht worden. Wir waren weltweit an der Spitze. Und dann kam offenbar der Moment, wo man meinte, jetzt sei gut. Es gab eine Art Regulierungsmüdigkeit. Und da hat das Lobbying der Banken teils sicher auch verfangen, aber nicht nur beim Parlament. Auch der Bundesrat hat entsprechende Vorschläge gutgeheissen.
Mit der UBS hat man jetzt eine noch viel grössere Bank, die für die Schweizer Volkswirtschaft ein noch viel grösseres Risiko bedeutet. Wie stellen Sie jetzt sicher, dass nun harte Massnahmen umgesetzt werden?
Ich möchte an das Mandat der PUK erinnern, nämlich die Aufarbeitung der Geschäftsführung der Behörden in der Credit-Suisse-Krise. Wir haben mit unseren Empfehlungen auf der Grundlage einer umfassenden Untersuchung konkrete Vorschläge vorgelegt. Nun ist es am Bundesrat, den zuständigen Behörden und natürlich auch am Parlament, diese umzusetzen. Jedenfalls kann niemand mehr sagen, man hätte das Risiko und die bestehenden Schwachstellen nicht gekannt.
Die Kritik wurde geäussert, dass nicht viel Neues im Bericht steht. Hat man nicht anderthalb Jahre Zeit verloren mit dem Bericht?
Der Bericht ist seit Freitagmorgen veröffentlicht. Ich bewundere es, wenn jemand innert weniger Stunden 500 Seiten lesen, 30 Handlungsempfehlungen analysieren und sich darauf gestützt eine fundierte Meinung bilden kann. Ich bin überzeugt, dass uns eine minutiöse und breit abgestützte Aufarbeitung gelungen ist, die eine solide Basis für künftige Entscheidungen bildet. Es ist der einzige Bericht in dieser Breite. Im Gegensatz zu anderen haben wir auch die Zusammenarbeit zwischen den Behörden untersucht.
Nachdem die CS-Fusion über die Bühne gegangen war, haben sie 18 Monate lang sehr intensiv gearbeitet. Wie war das für Sie?
Als ich an jenem 19. März die Medienkonferenz zur CS am Fernsehen geschaut habe, schrieb ich mir auf, wie viele Nullen die genannten Zahlen hatten, um mir das Ausmass der Krise bildlich vor Augen zu führen. Ich war von Anfang an interessiert, in der PUK mitzuwirken, um zu verstehen, weshalb der Staat nach 15 Jahren erneut eine Bank retten musste. Ich habe aber nicht damit gerechnet, dass ich dies als Präsidentin tun würde. Als das klar war, musste ich mich komplett umorganisieren. Und es war dann tatsächlich eine sehr intensive Zeit. Die Verantwortung als Präsidentin war mir deutlich bewusst. 18 Monate lang habe ich mich fast ausschliesslich mit der Arbeit für die PUK befasst. Jetzt bin ich froh, dass ich mich wieder anderen politischen Themen zuwenden kann.
Es gab bisher vier PUK in der Schweizer Geschichte, zwei PUK-Präsidenten wurden später Bundesrat. Wie schauen Sie in die Zukunft?
Ich bin gerne Ständerätin und sehe meine Zukunft in diesem Amt.