Jetzt ist es definitiv. Das Verteidigungsdepartement (VBS) verschrottet sämtliche 60 Flugabwehrsysteme vom Typ Rapier. Endgültig. Das stellte Mitte-Bundesrätin Viola Amherd (60) am Montag gegenüber dem Nationalrat klar.

Kurzzeitig hatte Verwirrung um die Defensivwaffe geherrscht. Eine erste Tranche war bereits zerlegt, als sich die Briten meldeten. Sie erkundigten sich über den Zustand der Systeme. Ein britisches Detachement war extra in die Schweiz gereist, um die Waffen zu begutachten.

Parlamentsentscheid wäre nicht nötig

Das VBS verfügte daher einen Marschhalt. Die Entsorgung war gestoppt worden. Die Frage stand im Raum, ob die Briten die Waffen zurückkaufen wollen. Die Schweiz hatte die Rapier-Systeme in den 1980er-Jahren von Grossbritannien erstanden. Weil die Raketen mittlerweile veraltet sind, musterte der Bund sie Ende 2022 aus und begann mit der Verschrottung.

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Doch: Die Briten schienen einen Rückkauf zu erwägen. Nicht für die eigene Armee, sondern zur Weitergabe an Länder in Osteuropa, etwa an Polen oder die baltischen Staaten. Die liefern Waffen in grossem Umfang an die Ukraine – mit den Rapier-Systemen hätten sie entstandene Lücken in ihrer eigenen Flugabwehr stopfen können.

Sogar eine Weitergabe an die Ukraine käme infrage. Tatsächlich wäre nach einem Beschluss des Bundesrats von 2006 ein Rückverkauf an den britischen Hersteller möglich – auch ohne die Auflage, dass die Waffen nicht weitergegeben werden dürfen. Ein Parlamentsentscheid ist nicht nötig.

Briten könnten gar nicht an Waffen ausbilden

So weit kommt es aber nicht. Die Briten haben sich gegen eine Übernahme entschieden. Wie aus dem VBS zu hören ist, sei das Rapier-System in Grossbritannien seit mehreren Jahren nicht mehr im Einsatz. Die britische Armee hätte gar nicht mehr das Personal, das ukrainische Soldaten an dem Waffen-System ausbilden könnte. Auch die Schweizer Armee bildet seit 2019 keine Rekruten mehr daran aus.

Damit werden nun auch die restlichen Rapier-Flugabwehrsysteme zerlegt und entsorgt. Endgültig. Wie geplant, betonte Amherd. (dba)