Es ist bis heute einsamer Rekord. Innert gerade einmal 32 Tagen sammelte die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) 1992 mehr als eine halbe Million Unterschriften gegen den Kauf von F/A-18-Kampfjets. Es folgte ein intensiver Abstimmungskampf, in dem sich die Armeegegner achtbar schlugen. Zuletzt sagten 43 Prozent Ja zur Initiative.
Nun will die Schweiz erneut Kampfflieger kaufen, nachdem das Stimmvolk nur mit einem Zufallsmehr von 8000 Stimmen grünes Licht dafür gegeben hat. 36 US-Tarnkappenjets F-35 sollens sein. Und erneut haben die GSoA und ihre Verbündeten eine Initiative dagegen lanciert. Diesen Samstag läuft die Unterschriftensammlung seit 32 Tagen. Von Rekorden aber ist die Allianz dieses Mal weit entfernt: Gut 25'000 Unterschriften sind bis jetzt zusammengekommen.
Kein «exklusiver Stellenwert» mehr
«Bis jetzt bin ich schon noch nicht wirklich zufrieden. Wir müssen schon noch einen Zacken zulegen», sagt SP-Nationalrätin und Mitinitiantin Priska Seiler Graf (53). Allerdings seien Vergleiche zu den 1990er-Jahren schwer zu ziehen. Damals habe die Bevölkerung erstmals über einen Kampfjet-Kauf abstimmen können. «Diesen exklusiven Stellenwert hat die jetzige Initiative nicht mehr.»
Seiler Graf hätte dennoch gehofft, dass die Unterschriftensammlung rascher vorankommt. «Bis jetzt aber konnten wir uns aber auch kaum dafür einsetzen», fügt sie an. Andere Themen wie die Herbstsession des Parlaments oder die Abstimmungen vom vergangenen Wochenende seien im Vordergrund gestanden. «Nun können wir uns wieder auf die Initiative konzentrieren», sagt Seiler Graf. Bereits kommende Woche wollen sich die Initianten treffen.
Gelassen zeigt sich GSoA-Sekretär Jonas Kampus (20). «Wir wollen nicht vergangene Rekorde brechen», sagt er. «Wir sind absolut gut im Rennen im Vergleich zu anderen Volksinitiativen.»
Enthüllungen im Wochentakt
Die Initiative «Stop F-35» will in der Bundesverfassung verankern, dass der Bund keine Kampfflugzeuge des Typs F-35 Lightning II des amerikanischen Herstellers Lockheed Martin beschafft. Das Armeebudget müsste entsprechend angepasst werden. Das F-35-Verbot soll befristet bis 2040 gelten. Nötig sind 100'000 Unterschriften innert 18 Monaten, damit die Initiative zustande kommt.
Auch wenn der Höhenflug bisher ausgeblieben ist: Die Initianten machen sich gar keine Sorgen, dass sie die nötigen Unterschriften rasch zusammenbekommen werden. «Das schaffen wir auf jeden Fall», sind sich Seiler Graf und Kampus einig. «Der Tarnkappenbomber F-35 polarisiert noch mehr als der Gripen damals», sagt der GSoA-Sekretär. «Im Wochentakt kommt es zu Enthüllungen. Das bleibt auch beim Stimmvolk nicht ohne Auswirkungen.»
Auch der Bundesrat rechnet bereits mit der Volksinitiative. Bis jetzt aber sieht er einer erneuten Abstimmung gelassen entgegen. «Vor Volksentscheiden muss man keine Angst haben. Und viel knapper als letztes Mal kann es ja nicht werden!», betonte Amherd im Blick-Interview. Die Bevölkerung hat schon einmal Ja gesagt – und nun stimmt sie eben noch einmal über das Gleiche ab. (dba)