Während die Corona-Zahlen auf hohem Niveau stagnieren, warten alle auf die Omikron-Welle. Doch nachdem die Landesregierung letzte Woche die Schraube erneut angezogen hat und unter anderem flächendeckend 2G einführte, läuft erst einmal gar nichts mehr. Die nächste ordentliche Bundesratssitzung ist in drei Wochen angesetzt. Am 12. Januar.
In der Pandemie sind drei Wochen eine lange Zeit. Was also, wenn sich die Lage in den Spitälern weiter zuspitzt und zusätzliche Corona-Massnahmen nötig werden?
Berset verschickt Updates
Bis Mitte Januar sind keine Treffen der Bundesratsmitglieder mehr geplant, bestätigt Bundesratssprecher André Simonazzi (53), eine ausserordentliche Sitzung gebe es «nur bei Bedarf». Die Mitglieder der Landesregierung seien aber in ständigem Kontakt.
Bundesrätinnen und Bundesräte müssen immer erreichbar sein – so steht es im Aide-Mémoire, in dem die Rechte und Pflichten der Regierungsmitglieder geregelt sind. Braucht es eine ausserordentliche Sitzung, muss zuerst das zuständige Departement aktiv werden. In Sachen Corona ist das das Innendepartement von Alain Berset (49). Dieses muss Bundeskanzlei und Bundespräsident orientieren. Letzterer hat im Falle eines Falles dann eine Sitzung einzuberufen. Bis am 31. Dezember ist noch Guy Parmelin (62) Präsident, ab 1. Januar hat Ignazio Cassis (60) das Amt inne.
Bersets Innendepartement, beziehungsweise das zu diesem Departement gehörende Bundesamt für Gesundheit (BAG), wird bezüglich der Corona-Lage regelmässige Updates an alle Departemente schicken, wie sein Sprecher versichert. Der Gesundheitsminister werde nur die Festtage im Kreis seiner Familie verbringen, ansonsten aber arbeiten. Das BAG wiederum behält die wöchentlichen Medienkonferenzen mit Experten sowohl in der Altjahreswoche wie auch danach bei.
In nützlicher Frist in Bern treffen
Wenn Berset um eine Sitzung nachsuchen müsste, ginge es um den Ernstfall. Der Gesundheitsminister machte kürzlich klar, dass als nächste Verschärfung der Massnahmen nur noch der Lockdown bleibt. Allfällige Entscheide der Landesregierung können auch im Zirkularverfahren, also auf elektronischem Weg, gefällt werden. Ein bundesrätlicher Video-Call oder eine Telefonkonferenz wäre ebenso möglich. Doch die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass sich Regierung im Ernstfall persönlich treffen würde. «Ein physisches Treffen wäre jederzeit möglich», versichert Vizekanzler Simonazzi.
Keiner der Bundesräte ist über die Weihnachtsfeiertage so weit weg, dass es nicht möglich wäre, sich in nützlicher Frist in Bern zu treffen. Tatsächlich ist es mit den Ferienplänen nicht weit her, wie eine Umfrage bei den Departementen zeigt.
Überall Familientreffen – und nicht viel mehr
Cassis ist über die Festtage in seiner Tessiner Heimat, kommende Woche aber bereits wieder in Bern. Justizministerin Karin Keller-Sutter (57) wird Weihnachten im Kreis ihrer Liebsten in der Ostschweiz verbringen – Corona-bedingt in möglichst kleinem Kreis, wie ihr Sprecher betont. Und auch Parmelin ist über die freien Tage in der Heimat, in seinem Fall im Waadtland. Gross Ferien wird auch Ueli Maurer (71) nicht machen, «etwas Familie und etwas Skifahren» stehen bei ihm auf den Plan, wie er Parteikollege Roger Köppel (56) erzählte.
Während sich alle anderen Departemente schmallippig über die Pläne ihrer Chefs äussern und aus Viola Amherds (59) Stab gar keine Antwort zu bekommen ist, wird Simonetta Sommarugas (61) Umweltdepartement ausführlicher: Die SP-Bundesrätin werde zwischendurch einige Tage im Tessin sein und von dort aus «Spaziergänge machen und Verwandte besuchen». Sie nutze die Festtage jeweils auch, um Freunde zu bekochen, Konzerten beizuwohnen und um Bücher zu lesen – zum Beispiel das Buch «Graue Bienen» des ukrainischen Autoren Andrej Kurkow (60).
