Aus Fehlern wird man klug. Und der neue SP-Asylminister Beat Jans (59) will nicht in dasselbe Dilemma schlittern wie Vorgängerin und Parteikollegin Elisabeth Baume-Schneider (60). Sie musste sich letztes Jahr mit Tausenden fehlenden Asylplätzen herumschlagen – und wechselte schliesslich auf dieses Jahr hin ins Gesundheitsdepartement.
Schon jetzt hat sich Jans deshalb mit dem Vorstand der kantonalen Sozialdirektoren (SODK) zur aktuellen Asyl-Lage ausgetauscht. Beide Seiten möchten sich dieses Mal besser vorbereiten und die Planung von fehlenden Betten schon jetzt angehen im Hinblick auf den Sommer und Herbst, wenn die Asylzahlen voraussichtlich wieder steigen.
Nicht erneut «im Krisenmodus operieren»
Man wolle nicht wieder «im Krisenmodus operieren» müssen, können sich die Kantone einen Seitenhieb nicht verkneifen. Im November 2022 hatte der Bund den Kantonen vorzeitig Asylsuchende zuweisen müssen, im letzten Herbst wurden hastig Zivilschutz- und Militäranlagen in Betrieb genommen.
Zuvor hatte sich SP-Bundesrätin Baume-Schneider gehörig verspekuliert. Sie hatte Containerdörfer aufstellen wollen, um für eine Zunahme der Asylgesuche gewappnet zu sein. Weil der Ständerat sich querstellte, musste ein Plan B her. Man bat die Kantone, Zivilschutzanlagen zu melden, in denen sich rund 3000 zusätzliche Plätze schaffen lassen.
Armee half SEM aus der Patsche
Weil sich aber viel zu wenig freie Betten finden liessen, musste Verteidigungsministerin Viola Amherd (61) einspringen. Die Armee erklärte sich bereit, rund 3700 Plätze in Armeeinfrastrukturen notfalls bis Ende 2024 abzutreten und half so dem Staatssekretariat für Migration (SEM) aus der Patsche.
Dieses Mal soll alles anders werden. Mit einer vorausschauenden Planung wollen Bund und Kantone solche Notsituationen in diesem Jahr vermeiden.