Die Armee verlängert das Unterkunftsangebot für Asylsuchende bis Ende 2024. Sie hat sich bereit erklärt, dem Staatssekretariat für Migration (SEM) rund 3700 Plätze in Armeeinfrastrukturen nötigenfalls bis Ende 2024 abzutreten.
Das SEM könnte darauf angewiesen sein, nachdem das Parlament den Plänen von Asylministerin Elisabeth Baume-Schneider (59) eine Abfuhr erteilt hatte. Sie hatte Containerdörfer aufstellen wollen, um für eine Zunahme der Asylgesuche gewappnet zu sein.
Nicht alle Unterkünfte geeignet
Weil der Ständerat sich querstellte, musste ein Plan B her. Man bat die Kantone, Zivilschutzanlagen zu melden, in denen sich Plätze schaffen lassen. Das Ziel war, 3000 zusätzliche Betten für den Notfall zur Verfügung zu haben. Auf die Schnelle liessen sich allerdings gerade einmal knapp 600 finden, wie Baume-Schneider vor einem Monat mitteilte. Weitere 1200 Plätze waren in Abklärung.
Von diesen haben sich nun aber viele als unbrauchbar herausgestellt. Man habe Zivilschutzanlagen beispielsweise wegen Nutzungskonflikten, fehlenden Bewilligungen oder unzureichenden Sanitäranlagen zurückgestellt oder abgelehnt, so das SEM.
Bund sucht weitere Unterkünfte
Stand jetzt sollen ab Oktober und November 710 Plätze in Zivilschutzanlagen in den Kantonen Bern, Genf, Glarus und Zürich in Betrieb genommen werden, so das SEM. Weitere befänden sich noch in Abklärung, teilt die Behörde mit. Weitere 300 Plätze befänden sich auf dem Glaubenberg OW, wo die Armee ein weiteres Gebäude ab November bis spätestens Ende April 2024 an das SEM abtrete.
Dank dem Entgegenkommen der Armee und den Zivilschutzanlagen in den Kantonen stünden dem SEM damit weiterhin insgesamt rund 10'000 Unterbringungsplätze zur Verfügung, ab November sogar rund 10'700. Diese Kapazitäten in mittlerweile mehr als 30 Bundesasylzentren seien aktuell zu über 70 Prozent ausgeschöpft.
Um den erwarteten Anstieg der Asyl- und Schutzgesuche in den kommenden Monaten bewältigen zu können und vorzeitige Zuweisungen an die Kantone zu verhindern, benötige das SEM absehbar weitere Unterbringungsplätze. So sind beispielsweise allein im August 3000 Asylgesuche in der Schweiz registriert worden, fast 40 Prozent mehr als noch im Monat Juli. (SDA/lha)