Darum gehts
- Der ehemalige SRF-Moderator Ueli Schmezer ist seit zwei Wochen im Parlament
- Als SP-Nationalrat setzt er sich vor allem für Konsumentenrechte ein
- Bekannt ist Ueli Schmezer aus dem Konsumentenmagazin «Kassensturz»
«Es geht um die Rechte der Konsumentinnen und Konsumenten in diesem Land», sagt Ueli Schmezer (63). Ein Satz, der wie aus einer Sendung «Kassensturz» klingt. Doch heute sagt Schmezer ihn als Parlamentarier. Seit zwei Wochen sitzt der ehemalige SRF-Moderator für die SP im Nationalrat. Er folgte auf Matthias Aebischer (57), der in die Berner Stadtregierung gewählt wurde und deshalb aus dem Nationalrat zurücktrat.
Es ist die erste Session für Ueli Schmezer. Als bekanntes Gesicht steht er hier unter besonderer Beobachtung. Doch er lässt sich davon nicht abhalten. Schon in der ersten Woche ergriff er das Wort und sprach sich für eine Schweiz mit Bargeld aus – ungewohnt früh für einen neuen Parlamentarier. «Ich habe schon gespürt, dass viele Augen im Saal auf mich gerichtet waren und sie sehen wollten, wie ich mich beim ersten Mal anstelle», sagt er.
Als Konsumentenschützer im Parlament
Das wichtigste Geschäft steht für Schmezer Anfang der dritten Sessionswoche auf dem Programm. Es geht um die Einführung der Sammelklage oder, wie es offiziell heisst, den kollektiven Rechtsschutz. «Es geht darum, dass Menschen, die ihr Recht aus Kostengründen allein nicht einklagen können, ihren Schaden gemeinsam geltend machen können», so Schmezer.
Die vorberatende Kommission des Nationalrats war von diesem Vorhaben wenig begeistert. Sie empfiehlt, auf die Vorlage des Bundesrats nicht einzutreten. Mit der Rechtskommission sprach sich damit ausgerechnet jene Kommission dagegen aus, in der Schmezer heute selbst sitzt. «Es soll nicht einmal diskutiert werden über ein Gesetz, das für Konsumentinnen und Konsumenten längst selbstverständlich sein sollte», kritisiert er.
Ob ihn das verärgere? «Hässig sein nützt nichts», sagt er. Das Einzige, was man machen könne, sei aufzustehen, wenn man die Möglichkeit habe. Schmezer will das vor allem tun, wenn das Parlament über Themen im Bereich Konsumentenschutz berät. «Die Leute haben mich gewählt, damit ich mich für ihre Anliegen starkmache.» So ist es ihm auch im Gespräch mit Blick wichtig, über Inhalte zu sprechen und nicht nur über seine Person. «Auch wenn ich als ehemaliger Journalist weiss, dass man mit bekannten Personen gerne über Persönliches spricht», sagt er und lacht.
Dort sein, wo Gesetze entstehen
Bekannt ist Schmezer definitiv. Er moderierte 25 Jahre lang das SRF-Konsumentenmagazin «Kassensturz». Als Journalist sei er oft an die Grenzen der Medienarbeit gestossen. Er habe erkennen müssen, dass sich die Situation der Konsumentinnen und Konsumenten oft nur mit einer Gesetzesänderung verbessern lasse, sagt er.
«Ich wollte deshalb schon immer da sitzen, wo die Gesetze entstehen.» In den vergangenen Wochen sass er oft dort. Er habe versucht, so viele Debatten wie möglich zu verfolgen, und habe viel mit Leuten gesprochen. Viele im Parlament kennt Schmezer noch aus seiner Zeit als Journalist. «Bestimmt gibt es viele, die meine Haltung nicht teilen.» Als Parlamentarier wolle er es halten wie als Moderator: hartnäckig und respektvoll diskutieren.
Erst drei Jahre in der Politik
Die Politik ist für Schmezer noch Neuland. Erst vor drei Jahren trat er der SP Bern bei und hatte bisher noch kein politisches Amt inne. Dafür bringe er Erfahrung in vielen Themen mit, die für die Bevölkerung relevant seien, sagt Schmezer.
Das Vorgehen als Nationalrat sei zudem sehr ähnlich wie als Journalist: Ein Thema in kurzer Zeit erarbeiten, Fakten prüfen und die richtigen Fragen stellen. Der einzige Unterschied: «Am Ende darf man sich eine Meinung bilden und mitdebattieren.»
Das wird er auch tun, wenn der Nationalrat über die Sammelklage entscheidet. «Wenn nötig, werde ich aufstehen und meine Amtskolleginnen fragen, ob sie den Konsumenten in diesem Land wirklich in den Rücken fallen wollen.»