Darum gibts für die Bauern Läckerli
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Jans verrät im Blick-Interview:Darum gibts für die Bauern Läckerli

Bundesrat ohne Macht
Das tut Jans bis zum Amtsantritt

Erst im neuen Jahr wird der frisch gewählte Beat Jans sein Amt antreten und sein Departement übernehmen. Was macht er in der Zwischenzeit?
Publiziert: 14.12.2023 um 09:43 Uhr
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Aktualisiert: 14.12.2023 um 10:53 Uhr
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Noch muss sich Beat Jans gedulden. Obwohl der Neugewählte schon ab dem ersten Tag Bundesratsmitglied ist, übernimmt er sein Departement erst im Januar.
Foto: KARL-HEINZ HUG
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Daniel BallmerRedaktor Politik

Noch muss sich Beat Jans (59) gedulden. Obwohl der Neugewählte schon ab dem ersten Tag Bundesratsmitglied ist, übernimmt er sein Departement erst im Januar. Der abtretende Alain Berset (51) ist noch bis Ende Jahr in Amt und Würden. Doch was macht der Neue bis dahin?

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«Grundsätzlich haben die neugewählten Magistraten noch keine Kompetenzen», hatte Vizekanzler und Bundesratssprecher André Simonazzi (55) bereits nach der Wahl von Albert Rösti (56) und Elisabeth Baume-Schneider (59) vor einem Jahr erklärt. Bis zum offiziellen Amtsantritt dürfen sie politisch nichts entscheiden. Auch bei den Bundesratssitzungen müssen sie draussen bleiben.

Temporär-Büro

Zwar wird der Schlüssel zum Departement schon im Dezember übergeben. Jans wird ihn «um Weihnachten herum» in Empfang nehmen. Die Übergabe ist aber ein rein symbolischer Akt. Im künftigen Büro sitzt bis Ende Monat der Vorgänger.

Deshalb wird Jans ab dem Wahltag ein Büro bei der Bundeskanzlei zur Verfügung gestellt. Denn: Wenn der Basler Sozialdemokrat im Januar sein Amt antritt, muss er eingearbeitet sein, die wichtigsten Dossiers kennen und mit seiner Verwaltung vertraut sein.

Mitarbeiter kennenlernen

Ein Bundesrat ist nicht nur Politiker, er ist auch Chef seines Departements, wie alt Bundesrat Pascal Couchepin (81, FDP) im Blick erklärte. Er ist Vorgesetzter von mehreren Tausend Mitarbeitenden. Damit die Zusammenarbeit klappt, müsse man deshalb lernen, wie das Departement funktioniert.

Dafür muss man nicht nur Dossiers und Abläufe, sondern auch die Menschen kennenlernen. Denn wie Couchepin ebenfalls betont: Man müsse lernen, wem man vertrauen könne, als Mensch und als Fachmann.

Entourage zusammensuchen

Ab dem ersten Tag sind neue Bundesräte Personen von nationalem Sicherheitsinteresse. Unmittelbar nach der Wahl bekommen sie Personenschutz. Ihre Wohnungen werden vom Sicherheitsdienst überprüft – mit Anpassungen bis ins Schlafzimmer, wie alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz (80) einst in der SRF-Sendung «Club» verraten hat. In seine Schlafzimmertür sei ein Guckloch eingebaut worden.

Eigene Mitarbeiter haben die Neuen noch keine. Diese müssen sie jetzt rekrutieren. Oft werden dafür altgediente Bundeshausjournalisten herbeigezogen, die mit dem Betrieb gut vertraut sind und die sie von früher kennen.

Führungsgrundsätze finden

Kommt hinzu: Vor dem Amtsantritt ist der letzte Moment, um zu entscheiden, was für eine Art Chef man sein will. Alt Bundesrat Adolf Ogi (80) habe sich in dieser Zeit beim Langlaufen seine Führungsgrundsätze überlegt, wie er der «Republik» sagte.

Sein Ziel: «Meine Mitarbeiter, Amtsdirektoren sollten von der ersten Minute an wissen, was der Ogi will. Sie mussten meine Ziele und Prioritäten kennen. Das ist absolut entscheidend, ansonsten wird man als Bundesrat geführt und die Verwaltung sagt einem, wo es durchgeht», so Ogi.

Kein genauer Fahrplan

Wen die Bundesräte in der Vorbereitungszeit treffen und was sie lesen, ist nicht genau geregelt. Einfach Amtsdirektoren zu einem Treffen abkommandieren können sie nicht. Schon rein rechtlich läge das noch nicht in ihrer Kompetenz. Für ihre Einarbeitung ist der amtierende Vorgänger zuständig.

Eine grosse Rolle spielt das aber nicht. «Der Prozess ist sehr kollegial und unkompliziert», so Simonazzi. Die Einarbeitung finde in Absprache mit den bisherigen Bundesräten und der Bundeskanzlei statt. Und so oder so: «Während sie noch nicht im Amt sind, üben neu gewählte Bundesräte gewöhnlicherweise Zurückhaltung.»

Vorerst aber geniesst Jans noch ein paar Ferientage mit seiner Familie. Doch auch dann dürfte ihm nicht langweilig werden. Er werde sich weiter in Dossiers einlesen müssen. «Ich weiss, was ich in den Weihnachtsferien tue.»

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