Rund 14'500 Asylgesuche verzeichnete die Schweiz im letzten Jahr. Hunderte davon nahm der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) auf Wunsch des Staatssekretariats für Migration genauer unter die Lupe. 728 Asyldossiers hat der Geheimdienst auf ein mögliches Gefährdungspotenzial abgecheckt. Ein einziges davon hat der NDB zur Ablehnung empfohlen, wie Sprecherin Isabelle Graber auf Anfrage erklärt.
Ein deutlicher Rückgang im Vergleich zu den Vorjahren. Ein Jahr zuvor waren es noch zwölf Asylgesuche, die der Geheimdienst zur Ablehnung empfohlen hat. Im Rekordjahr 2017 sogar 38. Damals wurden aber über 6000 Gesuche überprüft.
Risiko für innere oder äussere Sicherheit
Wie der Rückgang zu erklären ist, dazu will der NDB keine Angaben machen. Klar ist aber, dass das Staatssekretariat für Migration dem Geheimdienst die Dossiers jener Asylsuchenden übermittelt, bei welchen sich aufgrund ihrer Personalien oder aus ihren Dossiers Hinweise ergeben, dass sie ein Risiko für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellen könnten. Die Verdächtigen werden dabei durch eine Abfrage in den NDB-Datenbanken sowie allenfalls in anderen externen Datenbanken überprüft.
Aus gewissen Ländern, in denen terroristische Zellen agieren, werden dem NDB alle Dossiers unterbreitet. Welche Länder aktuell auf dieser vom Bundesrat abgesegneten Liste figurieren, ist geheim.
Bei den zur Ablehnung empfohlenen Asylsuchenden kann es sich etwa um islamistische Extremisten, Angehörige einer Terrororganisation oder aber um andere Gewaltextremisten handeln. Infrage kommen auch potenzielle Kriegsverbrecher.
Seit 2010 hat der Geheimdienst insgesamt 138 Asylsuchende als potenzielles Sicherheitsrisiko ausgemacht.
Fünf Einbürgerungen verweigert
Doch nicht nur Asyldossiers hat der NDB im letzten Jahr überprüft, sondern auch 42'314 Einbürgerungsgesuche, wovon er in fünf Fällen zu einer Ablehnung riet – einer mehr als im Vorjahr.
Im Weiteren überprüfte der Geheimdienst 4395 Gesuche im Bereich Ausländerdienst, wobei er aus Sicherheitsbedenken in vier Fällen (+3) eine Ablehnung empfahl. Drei davon betrafen Aufenthaltsbewilligungen und einer eine Akkreditierung. Zu Visumsgesuchen gab es letztes Jahr keine einzige Empfehlung.
Über 1 Million Flugpassagiere überprüft
Schliesslich kontrollierte der NDB auch 401'958 – mehr als doppelt so viele – Datensätze im Rahmen des Visa-Konsultationsverfahrens, woraus drei Ablehnungsempfehlungen resultierten.
Daneben wurden die API-Datensätze (Advance Passenger Information) von 1,18 Millionen Personen auf 9634 Flügen überprüft. Auch in diesem Bereich sind die Zahlen markant angestiegen. Das dürfte damit zusammenhängen, dass 2021 wieder mehr gereist und geflogen wurde als im ersten Corona-Jahr 2020.
