So hat sich Bundespräsidentin Viola Amherd (61, Mitte) die Woche bestimmt nicht vorgestellt. Nicht einmal die Unterstützung des Bundesrats für die Frauen-Fussball-Europameisterschaft 2025 in der Schweiz erntete Applaus. Die vier Millionen Franken, die der Sportministerin Dank hätten eintragen sollen, wurden als Almosen abgetan.
Alles andere als mickrige Beträge musste dafür Amherds Armeechef Thomas Süssli (57) in den letzten Tagen öffentlich verteidigen, weil SRF-Enthüllungen über ein Milliardenloch in der Armee nach Erklärungen verlangten. Für Erstaunen sorgte auch, wie Süssli die verhältnismässig geringen Einsparungen der Publikumsanlässe «Air Spirit 24» und «Defense 25» begründete: Nämlich damit, dass die Armee nur noch finanziere, was ihre Verteidigungsfähigkeit stärke.
Panikartiges Vorgehen
Diese Einsicht sei erst Ende Januar gereift, zumindest was die Absage der zwei geplanten Veranstaltungen von Luftwaffe und Bodentruppen angehe, sagen hohe Offiziere. Süssli habe panikartig gehandelt, ohne involvierte Armeekreise in den Entscheid einzubeziehen.
Dass es derart schlecht um die Liquidität stehen soll, bestreitet das Verteidigungsdepartement (VBS) und verweist auf Armeechef Süssli. Die Bundespräsidentin mag sich nicht mit Krisenkommunikation abgeben. Sie konzentriert sich ganz auf Glanz und Gloria: Nächste Woche reist sie mit ihrem neuen Staatssekretär Markus Mäder (52) nach Estland und zum norwegischen König. Während Amherd in Deckung geht, schreitet Verteidiger Süssli zum Angriff. Es gehe um normale Vorgänge und Abläufe, die den parlamentarischen Kommissionen längst bekannt seien, teilt die Armee mit.
Eine Behauptung, die vor allem bei SVP und auf linker Seite für Ärger sorgt. «Die Aussage, dass die SiK das wissen musste und so informiert wurde, stimmt nicht», sagt SVP-Politiker Werner Salzmann (61), Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) im Ständerat. «Kein Wort über Liquiditätsengpässe», kritisiert Salzmann die VBS-Kommunikation. «Im Oktober 2023 wurde erwähnt, dass es zu Engpässen in den nächsten zwei bis drei Jahren kommen werde. Uns wurden aber keine Details, keine Zahlen und keine Unterlagen unterbreitet.»
Auch die SP-Ständerätin Franziska Roth (57) ist unzufrieden mit dem VBS: Bei der Beratung des Budgets habe Amherd kein Wort über Liquiditätsprobleme verloren. «Damit hat sie das Parlament im falschen Glauben gelassen, bei den Finanzen sei alles im Lot.» Sie sehe nach wie vor ein Versagen der Finanzplanung, «auch wenn die Armee dies bestreitet», kritisiert Roth. Sollten Amherd und Süssli die Fragen nicht bei der nächsten Sitzung im März klären, müsse die Geschäftsprüfungskommission die Vorgänge untersuchen.
Zu grosse Rüstungsprogramme?
Befremdet über das Finanzgebaren der Armee zeigt sich auch Priska Seiler Graf (SP, 55), die Präsidentin der SiK im Nationalrat: «Es kann doch nicht sein, dass bereits bewilligte Verpflichtungskredite nun wegen Liquiditätsproblemen nicht innert der geplanten Frist abgetragen werden können.» Auf der anderen Seite müsse sich das Parlament aber auch fragen, ob es nicht zu grosse Rüstungsprogramme bewilligt habe.
Die Zürcher Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter (43) bestreitet die Aussage von Armeechef Süssli nicht, dass dieser in der sicherheitspolitischen Kommission wiederholt über die Finanzen informiert habe. «Es war aber stets so eingebettet, dass man es als politisches Bitten um höhere Beiträge verstehen musste.»
FDP-Burkart verteidigt VBS
Der einzige Spitzenpolitiker, der das VBS dezidiert verteidigt, ist FDP-Parteichef Thierry Burkart (48): «Es war klar, dass bei einem Budgetbeschluss, der vom ursprünglichen Plan abweicht, die Zahlungen für mehrjährige Beschaffungen erstreckt werden müssen und dadurch das Geld für notwendige Investitionen fehlt. Das ist alles nicht neu.»
Die Prioritäten in der Finanzplanung des VBS geben auch in der Bundesverwaltung zu reden, auch wenn es nicht immer um Milliarden geht. So hat das VBS einiges an Zeit und Geld in einen neuen Markenauftritt der Armee investiert: Er besteht aus einem schwarz-weissen Logo, das Helvetias Schutzschild symbolisiert und mit dem Slogan «Schweizer Armee verteidigt» untermauert wird. Letzten September wurde die neue visuelle Identität vorgestellt. Sie wurde losgelöst vom einheitlichen Auftritt der Bundesverwaltung, hat eine andere Schrift und ein eigenständiges Design.
227'000 Franken für Logo
Der Logo-Alleingang ist der Armee zugestanden, weil sie rechtlich von der Verwaltung unabhängig ist. Konzipiert von der PR-Agentur Farner, kostete der Auftrag laut Armeesprecher Mathias Volken 227'000 Franken. Hinzu kommen Ausgaben und Aufwand für die Verbreitung und Einführung des Logos.
Die Artillerie ist nicht funktionsfähig, die Schweiz bedingt abwehrbereit – aber es bleiben Geld und Mannstunden für ein neues Logo? Die Armee sieht hier kein Problem. Die Schweizer Armee könne nur verteidigen, wenn sie genügend Angehörige habe. «Entsprechend muss die Armee ihre Zielgruppe mit einer modernen und zeitgemässen Identität ansprechen.» Eine Identität mit schwarz-weisser Etikette.