Dossier

EJPD

Moritz Leuenberger
«Wir wurden gravierend angelogen»
Der alt Bundesrat leitete die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) im Fall Elisabeth Kopp. Er berichtet von widerspenstigen Zeugen, geheimen Sitzungsorten – und sagt, was er von der CS-Untersuchung erwartet.
19.06.2023, 08:28 Uhr
«Wir wurden gravierend angelogen»
Nach Cyber-Attacken
Parlament untersucht Bundesamt für Polizei
Daten der obersten Polizeibehörde sind in Händen von Kriminellen. Jetzt nimmt sich die GPK des Falles an.
11.06.2023, 21:05 Uhr
Parlament untersucht Bundesamt für Polizei
Wegweisendes Urteil
Julian P. will weder Frau noch Mann sein
Am Donnerstag entscheidet das Bundesgericht, ob erstmals überhaupt eine Person in der Schweiz kein offizielles Geschlecht haben darf. Der Fall ist speziell – und er könnte politische Folgen haben.
08.06.2023, 16:58 Uhr
Julian P. will weder Frau noch Mann sein
Erfolg für Baume-Schneider
Italien will wieder Flüchtlinge zurücknehmen
Italien hat der Schweiz die Aufhebung der Rücknahme-Blockade von Flüchtlingen in Aussicht gestellt. Allerdings muss es davor die Unterbringungskapazitäten ausbauen, wie Innenminister Matteo Piantedosi bei einem Treffen mit Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider sagte.
31.05.2023, 15:37 Uhr
Italien will wieder Flüchtlinge zurücknehmen
Bekämpfung häuslicher Gewalt
Baume-Schneider will klares Zeichen setzen
Die Schweiz mache grosse Fortschritte bei der Bekämpfung häuslicher Gewalt. Zu diesem Schluss kommen Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Kantonen in einem Zwischenbericht zur Umsetzung der Roadmap gegen häusliche Gewalt.
26.05.2023, 12:11 Uhr
Baume-Schneider will klares Zeichen setzen
Wegen steigender Asylzahlen
Bundesrat will neue Asylunterkünfte schaffen
Die Asylzentren von Bund und Kantonen sind bereits seit Monaten gefüllt. Um auch im Herbst über genügend Plätze zu verfügen, hat der Bundesrat am Mittwoch ein Konzept für zusätzliche temporäre Unterkünfte in Auftrag gegeben. Kostenpunkt: über 130 Millionen Franken.
26.04.2023, 19:16 Uhr
Bundesrat will für 130 Millionen Franken Asylunterkünfte schaffen
Wegen steigendem Zinsniveau
Kredite werden massiv teurer
Jedes Jahr aufs Neue wird der Höchstzinssatz für Kredite geprüft. Was dieses Jahr von den vergangenen unterscheidet: Der Referenzzinssatz liegt über 0,5 Prozent. Also wird der Höchstzinssatz um 1 Prozent angehoben. Ab dem 1. Mai 2023.
03.04.2023, 18:40 Uhr
Kredite werden massiv teurer
Um in die Schweiz zu kommen
Turbo-Visum für türkische Erdbebenopfer
Wer durchs Erdbeben in der Türkei Haus und Hof verloren hat, soll einfacher in die Schweiz gelangen könne, sofern die Person hier Verwandte hat, bei der sie zwischenzeitlich unterkommen kann.
10.02.2023, 19:33 Uhr
Das Turbo-Visum kommt!
Kantone sprechen Vertrauen aus
Baume-Schneider kann in Jurafrage vermitteln
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider kann im Zusammenhang mit dem Kantonswechsel von Moutier von Bern zum Jura als Vermittlerin fungieren. Die Regierungen der beiden Kantone haben der Jurassierin das Vertrauen ausgesprochen.
03.02.2023, 14:34 Uhr
Baume-Schneider kann bei Kantonswechsel von Moutier vermitteln
Es kann nur eine reden
Wer darf aufs Rütli?
Die Rochade im Bundesrat wirbelt die Festvorbereitungen durcheinander. Zum Vorteil der frisch gewählten Elisabeth Baume-Schneider.
09.01.2023, 11:21 Uhr
Wer darf aufs Rütli?
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