Dossier

Bundestag

Politiker fordern Rausschmiss
Bayern reagieren auf Pro-Palästina-Posts ihres Spielers
Noussair Mazraoui teilt auf Social Media wie viele andere seine Meinung. Nur tut er das zu einem heiklen Thema: dem Angriff der Hamas auf Israel. Während er sich dafür erklärt, fordern Politiker Konsequenzen für den Bayern-Spieler.
17.10.2023, 11:59 Uhr
Politiker fordern Bayern zu Spieler-Rausschmiss auf
Ankündigung von Kanzler Scholz
Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland
Nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel mit vielen Hundert Toten hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Betätigungsverbot für die Organisation in Deutschland angekündigt.
12.10.2023, 11:34 Uhr
Betätigungsverbot gegen Hamas in Deutschland
Umstrittenes Treffen
Scholz empfängt Hamas-Unterstützer aus Katar
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Donnerstag in Berlin den Emir von Katar, Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani. Die beiden kommen zu einem Mittagessen im Bundeskanzleramt zusammen. Auch Israel soll Thema sein.
12.10.2023, 13:06 Uhr
Scholz empfängt Hamas-Unterstützer aus Katar
Fehler wäre verheerend
Darum verweigert Scholz der Ukraine die Taurus-Raketen
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz erteilt der Ukraine bezüglich der dringend benötigten Taurus-Marschflugkörper vorerst eine Absage. Nun nennt er die Gründe für sein Zögern.
06.10.2023, 07:17 Uhr
Darum verweigert Scholz der Ukraine die Taurus-Raketen
Angst vor Krimbrücken-Attacke
Taurus-Absage – Scholz schockt Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will einem Medienbericht zufolge weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Offenbar aus Sorge vor der Zerstörung der Krimbrücke.
05.10.2023, 07:49 Uhr
Taurus-Absage – Scholz schockt Ukraine
Scharfer Brief an Berlin
Meloni beschwert sich bei Scholz wegen Geld für Flüchtlinge
In einem scharfen Brief an Olaf Scholz kritisiert Giorgia Meloni Deutschlands Finanzhilfe für die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer.
26.09.2023, 07:27 Uhr
Meloni beschwert sich bei Scholz wegen deutscher Gelder für Flüchtlingshilfe
Spätestens bis Anfang 2024
Cannabis-Legalisierung in Deutschland kommt
Ab dem 1. Januar 2024 soll man deutschlandweit legal kiffen dürfen. Die Bundesregierung brachte den entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg.
16.08.2023, 17:01 Uhr
Cannabis-Legalisierung in Deutschland kommt
Schweiz-Kritiker Thielemann
«Boni machen Banker korrupt»
Ulrich Thielemann kritisierte 2009 die Steueroase Schweiz – und fiel an der Universität in St. Gallen in Ungnade. Was denkt er über das Ende der Credit Suisse?
30.07.2023, 19:25 Uhr
«Boni machen Banker korrupt»
Entscheidung in Deutschland
Gesetzliche Regelung zur Sterbehilfe gescheitert
Eine gesetzliche Regelung zur Sterbehilfe in Deutschland ist vorerst gescheitert. Im Bundestag fanden zwei dazu vorgelegte Entwürfe mit Bedingungen und Voraussetzungen am Donnerstag jeweils keine Mehrheit.
06.07.2023, 14:23 Uhr
Gesetzliche Regelung zur Sterbehilfe gescheitert
Klatsche aus Karlsruhe
Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz
Keine 48 Stunden vor dem endgültigen Parlamentsbeschluss zum umstrittenen Heizungsgesetz hat das deutsche Bundesverfassungsgericht das Vorhaben im Eilverfahren gestoppt.
06.07.2023, 08:23 Uhr
Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz
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