Darum gehts
- Uno: Russland beging Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine
- Folter und Verschwindenlassen als systematische Politik in besetzten Gebieten
- Drei Jahre Krieg hinterliessen tiefe Narben bei den Opfern
Russland hat im Ukraine-Krieg nach Uno-Angaben die Verbrechen gegen die Menschlichkeit des Verschwindenlassens und der Folter begangen. Die Verbrechen seien im Zuge «eines grossangelegten und systematischen Angriffs auf die Zivilbevölkerung» in der Ukraine verübt worden, heisst es in dem in dieser Woche veröffentlichten Bericht der Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats zum Ukraine-Krieg.
Die Verbrechen der Folter und des Verschwindenlassens seien «im Rahmen einer vom Staat koordinierten Politik (...) in allen Provinzen der Ukraine verübt worden, wo Gebiete unter russische Kontrolle gebracht wurden», heisst es in dem Bericht weiter. Die russischen Behörden hätten mit diesen Verbrechen gezielt Menschen ins Visier genommen, die sie als Bedrohung empfanden oder die sich weigerten, mit ihnen zu kooperieren.
Verstösse gegen das Völkerrecht
Dem UN-Bericht zufolge wurden viele Zivilisten in den jetzt unter russischer Kontrolle stehenden Gebieten festgenommen und dort oder in Russland in Haftanstalten gebracht. Während der Inhaftierung seien weitere Verbrechen begangen worden. «Viele Opfer werden seit Monaten und Jahren vermisst, und einige sind in Gefangenschaft gestorben», heisst es in dem Bericht.
Auch als Kriegsgefangene genommene Soldaten wurden gefoltert und verschwanden, was der Uno-Kommission zufolge gegen das humanitäre Völkerrecht verstösst. Den Ermittlern zufolge hat Russland «systematisch Folter gegen Häftlinge eingesetzt, um ihnen Informationen zu entlocken oder sie einzuschüchtern». Auch sexualisierte Gewalt gegen Männer sei als Form der Folter angewendet worden.
Drei Jahre Krieg in der Ukraine
Weiter heisst es in dem Bericht, dass Zeugenaussagen desertierter russischer Soldaten darauf hindeuten, dass die Politik Russlands darauf abziele «zu töten, anstatt Gefangene zu machen».
Die UN-Kommission wirft zudem beiden Seiten Kriegsverbrechen vor, da sie bereits verwundete Soldaten durch Drohnen weiter verletzt oder getötet hätten. Auch Menschenrechtsverletzungen durch ukrainische Behörden habe es gegeben – an Menschen, die Kiew der Zusammenarbeit mit Moskau beschuldigte.
Die Kommission wurde im März 2022 vom Uno-Menschenrechtsrat eingerichtet. Sie untersucht seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine begangene Verstösse. Drei Jahre Krieg hätten «tiefe Narben» bei den Opfern hinterlassen, betonte die Kommission, die fordert, dass die Täter für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. Kiew kooperiert mit der UN-Kommission, Moskau nicht.