Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine kennt der Benzinpreis praktisch nur noch eine Richtung: nach oben! Der Preis für einen Liter Bleifrei hält sich seither hartnäckig über der 2 Franken-Grenze. Autofahrer müssen für den Treibstoff so tief wie schon lange nicht mehr in die Tasche greifen.
In den Schweizer Nachbarländern Italien, Deutschland und Frankreich wurden angesichts steigender Spritpreise Abgaben und Steuern aufs Mineralöl gesenkt. Wenn es nach der Schweizer Bevölkerung geht, soll das auch in der Schweiz passieren, wie eine Umfrage der Tamedia-Zeitungen zeigt.
Happige Abgaben in die Staatskasse
SVP-Sympathisanten sagten zu 85 Prozent Ja oder eher Ja zu dieser Idee. 60 Prozent der Wähler der Grünen lehnen Steuersenkungen ab.
Der Bund rechnet 2022 dank der Mineralölsteuer mit Einnahmen von 4,7 Milliarden Franken. Auf jeden Liter Benzin fliessen 77 Rappen direkt in die Staatskasse. Beim Diesel sind es 80 Rappen. SVP-Vertreter fordern, dass diese Abgaben vorläufig ausgesetzt werden.
Sind lokale Interventionen die Lösung?
Deutschland beispielsweise wird ab 1. Juni die Energiesteuer temporär aussetzen. Italien hat die Abgaben schon um 30 Cent pro Liter gesenkt. Der Branchenverband von Erdölimporteuren und Tankstellenbetreibern, Avenergy, steht staatlichen Preissenkungen kritisch gegenüber. Einzig lokal begrenzte Aktionen würden begrüsst – etwa um dem Tanktourismus nach Italien im Tessin entgegenzuhalten.
Der Bundesrat hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Vorschläge zur Entlastung der Energiepreise machen soll. Wie diese aussehen werden, ist bislang noch nicht bekannt. (gif)
