Facebook und Instagram drohen mit Abschaltung
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Aus in Europa:Facebook und Instagram drohen mit Abschaltung

Ausnahme für die Schweiz?
Zuckerberg droht mit Facebook-Shutdown in Europa

Wegen Streitigkeiten über den Datenschutz warnt Mark Zuckerberg vor einem Facebook- und Instagram-Shutdown in ganz Europa. Europäische Unternehmen zittern vor den Folgen. Für die Schweiz gibt es allerdings – wie so oft – eine Sonderregel.
Publiziert: 07.02.2022 um 17:02 Uhr
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Aktualisiert: 07.02.2022 um 20:01 Uhr
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Meta-Chef Mark Zuckerberg warnt vor einem Shutdown seiner Plattformen in Europa.
Foto: AFP

Schlechte Nachrichten für die 309 Millionen Facebook- und 130 Millionen Instagram-Nutzer in Europa: Facebook-Mutterkonzern Meta könnte den Europäern bald den Stecker ziehen! Davor warnt Firmenchef Mark Zuckerberg (37) im soeben erschienenen Meta-Jahresbericht.

Aber wieso sollte sich Zuckerberg aus seinem grössten Markt zurückziehen? Schuld ist ein Streit um die Nutzerdaten. Die Daten von europäischen Facebook- und Instagram-Usern werden aktuell in die USA übermittelt, dort auf US-Servern gespeichert und weiterverarbeitet. So sorgt Meta unter anderem für personalisierte Werbung. Wer nach Ferien in den Schweizer Bergen googelt, erhält fortan auf Facebook und Instagram personalisierte Werbeanzeigen für Schweizer Berghotels. Für Zuckerbergs Online-Imperium ist die personalisierte Werbung essenziell, um Geld zu verdienen.

Genau dieser personalisierten Werbung könnte die strengere Vorgehensweise der EU im Bereich Datenschutz aber einen Strich durch die Rechnung machen. Geregelt wird die personalisierte Werbung durch den sogenannten EU-US-Datenschutzschild. Der europäische Gerichtshof (EuGH) erklärte diesen Schutzschild im Sommer 2020 aber für ungültig. Der Datenschutzschild regelt unter anderem den Datenaustausch zwischen europäischen und amerikanischen Servern. Gemäss Urteil ist er allerdings nicht ausreichend. So können etwa das FBI, die CIA und andere US-Behörden auf die Daten von europäischen Nutzern auf US-Servern zugreifen – und das auch ohne einen konkreten Verdacht auf ein Verbrechen.

Sonderreglung für die Schweiz

Wenn keine Nachfolgeregelung zum Datenschutzschild gefunden wird, die den Datenaustausch weiterhin ermöglicht, dann stünden Facebook und Instagram in Europa vor dem Aus, warnt Zuckerberg im aktuellen Meta-Jahresbericht. Es drohten Rechtsstreit und allfällige Strafzahlungen für Meta. Es ist nicht die erste derartige Warnung. Meta dementierte denn auch sogleich, dass man der EU mit einem Rückzug drohen würde. Es handle sich vielmehr um eine Warnung vor den Risiken durch die Datenschutz-Streitigkeiten.

Die EU und Meta arbeiten aber weiterhin an einer Nachfolgelösung für den Datenschutzschild. Für die Schweiz gilt das Abkommen zwischen der EU und den USA aber sowieso nicht. Könnte die Schweiz also eine einsame Facebook-Insel innerhalb Europas werden? Kaum. Hierzulande gilt der Schweiz-US-Datenschutzschild. Er ist inhaltlich an die EU-Regelung angelehnt. Nach dem EuGH-Urteil liess auch der Schweizer Datenschutzbeauftragte postwendend verlauten, der Schweiz-US-Datenschutzschild sei nicht mehr ausreichend. Formell ist er aber weiterhin in Kraft.

«Abhängigkeit von Facebook beängstigend»

Dass Facebook und Instagram in Europa tatsächlich bald der Saft abgedreht werden könnte, ist äusserst unwahrscheinlich. Beide Seiten sind auf eine Zusammenarbeit angewiesen: Meta für die Werbeeinnahmen aus Europa. Die EU sowie die Schweiz, weil viele hier ansässigen Konzerne für ihr Geschäftsmodell auf Facebook und Instagram angewiesen sind.

Das machte bereits der mehrstündige Ausfall von Facebook und Instagram im letzten Oktober deutlich: Schweizer Konzerne klagten damals, der sechsstündige Ausfall habe sie viel Geld gekostet. «Die Abhängigkeit unserer Firma von Facebook ist beängstigend», sagte Nikin-Mitgründer Nicholas Hänny (29) damals zu Blick. Beim nachhaltigen Schweizer Modelabel entfallen 80 Prozent der Werbeausgaben auf Facebook.

Tiktok auf dem Vormarsch

Die EU-Behörden sind aber nicht die Einzigen, die Zuckerberg das Werbegeschäft vermiesen: Auch iPhone-Hersteller Apple zieht die Schrauben bei der personalisierten Werbung auf seinen Geräten an und macht Facebook und Co. damit das Leben schwer. App-Anbieter müssen iPhone-Nutzer seit letztem Jahr fragen, ob sie ihr Verhalten quer über verschiedene Dienste und Webseiten zu Werbezwecken nachverfolgen dürfen. Wer das ablehnt, erhält weniger passgenau zugeschnittene Werbeanzeigen.

Hinzu kommt, dass immer mehr Social Media User auf die chinesische Videoplattform Tiktok abwandern. Mark Zuckerberg musste daher letzte Woche zum ersten Mal in der Firmengeschichte sinkende Nutzerzahlen vermelden. Das löste ein Beben an den Aktienmärkten aus, Meta verlor vorübergehend 20 Prozent seines Werts. (sfa)

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