Tausende Skeptiker ziehen durch Rapperswiler Innenstadt
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Bei illegaler Corona-Demo:Tausende Skeptiker ziehen durch Rapperswiler Innenstadt

St. Galler Regierung verteidigt Corona-Einsatz der Polizei in Rapperswil
«Repression oder gar staatliche Gewalt sind keine Lösung»

Die Kantonspolizei St. Gallen steht seit der Corona-Demo in Rapperswil in der Kritik. Nun gibts Rückendeckung von der Regierung.
Publiziert: 27.04.2021 um 12:12 Uhr
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Aktualisiert: 28.04.2021 um 10:16 Uhr
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4000 Personen nahmen an der illegalen Corona-Demo in Rapperswil SG teil.
Foto: imago images/Andreas Haas

4000 Corona-Skeptiker und Massnahmen-Gegner versammelten sich am Samstag zu einer unbewilligten Demo in Rapperswil SG. Die Polizei löste die Kundgebung nicht auf. Stattdessen fiel eine Demonstrantin einem Polizisten um den Hals. Er liess sie gewähren und umarmte sie ebenfalls. Seither hagelt es Kritik und die Polizei muss sich mit dem Shitstorm beschäftigen.

Die St. Galler Regierung verteidigt nun das Verhalten der Beamten. «Die Veranstaltung blieb friedlich und es kam weder zu Sachschaden, noch zu verletzten Personen. Die Regierung ist der Überzeugung, dass die Kantonspolizei St.Gallen korrekt und richtig gehandelt hat. Eine Änderung der Einsatztaktik erachtet sie nicht als angezeigt», heisst es in einer Mitteilung.

Die Polizisten hätten die Aufgabe erhalten, «diese Veranstaltung unter Wahrung der Verhältnismässigkeit so lange wie möglich zu verhindern. Dabei hat sie die sogenannte 3-D-Strategie (Dialog, Deeskalation, Durchsetzen) mit Betonung auf den Dialog und die Deeskalation angewendet.»

Polizei müsse nicht «gesellschaftliches Problem rund um Corona lösen»

Am Vormittag seien die Teilnehmer angesprochen und teilweise auch weggewiesen worden. Doch als immer mehr Personen dazu kamen, sei die Durchsetzung der Vorschriften «ohne Gewaltanwendung» nicht mehr möglich gewesen.

«Es war absolut richtig, dass die Polizei unter diesen Umständen darauf verzichtete, die Einhaltung der Covid-Vorschriften zu erzwingen und sich stattdessen darauf konzentriert hat, einen friedlichen und gewaltfreien Ausgang der Veranstaltung zu sichern», betont der Kanton.

Die Regierung stellt klar: «Es ist falsch, wenn von der Polizei gefordert wird, sie müsse ein gesellschaftliches Problem rund um Corona lösen. Die Beachtung der Covid-Vorschriften erreicht man durch überzeugende Argumente. Repression oder gar durch Anwendung staatlicher Gewalt durch die Polizei sind bei der Bewältigung der Corona-Krise keine adäquaten Lösungen. Die Regierung ist sich der momentan schwierigen Situation bewusst.»

Polizisten «bewusst provoziert»

Hier umarmt ein Polizist eine Corona-Skeptikerin
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Shitstorm für Kapo St. Gallen:Hier umarmt ein Polizist eine Corona-Skeptikerin

Auch Kapo-Sprecher Hanspeter Krüsi nimmt den umarmenden Polizisten in Schutz: «Ich kann verstehen, dass der Polizist so reagiert hat. Die Alternative wäre gewesen, die Frau abzuwehren, das wäre dann auch kritisiert worden.»

Ähnlich sieht es Johanna Bundi Ryser (58), Präsidentin des Verbands Schweizerischer Polizeibeamter. An den Demos würden die Polizisten teils «bewusst provoziert» werden. «Man kann sicher sagen, dass gewisse Kreise versuchen, die Polizei mit gezielten Aktionen zu diskreditieren», sagt sie zu Blick. (man)

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