Die Polizei in Basel hat ein Problem: Es fehlt an genügend Polizisten und das Problem wird immer schlimmer. Im Moment gibt es 700 Polizeistellen, aber 92 davon sind nicht besetzt. Das sind 13 Prozent der Stellen.
Wie die «Basler Zeitung» berichtet, versucht Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (44), die leeren Stellen mit ausländischen Polizisten zu füllen. Nun könnte Basel-Stadt bald der einzige Kanton sein, der im Ausland ausgebildeten Polizisten erlaubt, ihren Beruf in der Schweiz auszuüben.
Mit C-Bewilligung bereits seit 1997 möglich
Personen mit C-Bewilligung können sich in Basel-Stadt bereits seit 1997 zu Polizisten ausbilden lassen. Auch in den Kantonen Schwyz, Neuenburg, Graubünden, Genf und Jura können Personen mit C-Bewilligung die Polizeischule besuchen und als Polizisten tätig werden.
Das Hauptziel für die Rekrutierung von ausländischen Polizisten für Basel ist Deutschland. Das liegt unter anderem daran, dass die Deutschen die Sprache kennen.
Noch viele Detailfragen zu klären
«Wir haben augenblicklich recht viele Bewerbungen aus Deutschland. Alle paar Tage kommt eine rein», sagt Eymann. Deutsche Polizeibeamte würden durch die mediale Berichterstattung über den hiesigen Personalnotstand auf Basel aufmerksam. «Wir können sie aber nicht einfach nehmen», sagt die Regierungsrätin. «Sie müssen unsere Verhältnisse und unsere Gesetze kennen und auch eine mit der unseren vergleichbare Polizeiausbildung haben. All dies müssen wir prüfen.»
Die Idee, Polizisten in Deutschland zu rekrutieren, wird derzeit in einer Arbeitsgruppe behandelt, wie Toprak Yerguz, Specher des Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt auf Anfrage von Blick erklärt. «Wir haben Bewerbungen aus Deutschland erhalten, die sich auf die Berichterstattung über den Personalmangel bei der Kantonspolizei Basel-Stadt bezogen haben. Das hat die Kantonspolizei dazu bewogen, diese Idee weiterzuverfolgen und eine entsprechende Arbeitsgruppe einzusetzen», sagt Yerguz. «Diese hat aber noch viele Detailfragen zu klären.»
«Nötige Beziehungsnähe»
Eine zentrale Frage dabei ist, wie auch Grenzgänger aus dem nahen Ausland und Personen ohne C-Bewilligung bei der Basler Polizei beschäftigt werden können. Wie Yerguz erklärt, ist die C-Bewilligung im Polizeigesetz aber nicht explizit vorgeschrieben. Vielmehr ist dort von einer «nötigen Beziehungsnähe zum baselstädtischen Gemeinwesen» die Rede.
«Früher hat die Kantonspolizei Basel-Stadt von Ausländern der Einfachheit halber eine Niederlassungsbewilligung C verlangt, weil eine solche nur beantragen kann, wer mindestens fünf Jahre im Land lebt», sagt Yerguz. «Aber diese Beziehungsnähe kann auch anders geprüft werden. Der Kanton Basel-Stadt und die Stadt Basel sind Zentrum im Dreiland, mit ganz engen Nachbarn in Deutschland und Frankreich.» Der grenzüberschreitende Austausch sei gelebte Realität. «Ein Lörracher kennt sich bestens mit den Verhältnissen in Basel aus, auch wenn er noch nie in der Schweiz seinen Wohnsitz hatte.»
Prädestiniertes Schaffhausen, kritischer Verband
Nicht möglich ist die Rekrutierung von Ausländern als Polizisten etwa im Grenzkanton Schaffhausen. Patrick Caprez, Sprecher der Schaffhauser Polizei, verfolgt die Entwicklung in Basel mit Interesse: «Von der geografischen Lage her wären wir in Schaffhausen natürlich dafür prädestiniert.» Der gesetzliche Rahmen lasse dies jedoch nicht zu. «Grundsätzlich sind wir immer froh, wenn wir eine grössere Auswahl haben», sagt Caprez.
Kritischer sieht man die Entwicklung beim Verband Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB). Generalsekretär Max Hofmann sagt auf Anfrage von Blick, der Personalmangel sei eine Realität. «Aber ob dieses Vorgehen die einzige Lösung sein mag, bezweifeln wir.»
Hofmann weist auf die Herausforderungen im Bereich der Arbeitsbedingungen des Polizeiberufs, wie etwa beim Lohn oder bei der Work-Life-Balance, hin. Was die Rekrutierung von Ausländern als Polizisten betrifft, sei der VSPB «immer noch der Meinung, dass die Staatsbürgerschaft ein Muss sein soll, wenn man den Beruf der Polizistin oder des Polizisten ausüben will».