Auf einen Blick
- Schweiz-Versteher im Bundestag setzen sich für gute Beziehungen ein
- Welche Abgeordnete aus der Grenzregion wiedergewählt wurden
- CDU-Mann und Schweiz-Versteher aus Lörrach gewinnt Wahlkreis, darf aber nicht nach Berlin
Deutschland hat gewählt – und die Chancen stehen gut, dass CDU-Kandidat Friedrich Merz (69) der nächste Bundeskanzler wird. Wenn sich die künftige Regierung mit den grossen Krisen herumschlagen muss, dürften die Anliegen der Schweiz eher im Hintergrund bleiben.
Dennoch: Im Bundestag gibt es seit jeher Schweiz-Versteher, die sich für gute Beziehungen zum kleinen Nachbarland einsetzen. Gerade nach dem Scheitern des Abkommens mit der EU 2021 setzen sich diese Abgeordneten für ein neues Abkommen ein.
Zwei stehen dabei besonders im Fokus: die SPD-Frau Rita Schwarzelühr-Sutter (62) und der CDU-Mann Felix Schreiner (39). Die beiden sind in der Grenzregion aufgewachsen, Tür an Tür mit den Eidgenossen.
Schreiner ist Vorsitzender der deutsch-schweizerischen Parlamentarier-Gruppe, Schwarzelühr-Sutter studierte einst in der Schweiz. Wenn sie Pressemitteilungen verschicken, tragen diese schon mal Titel wie «Schweiz steht zur Sicherheit in Europa!» (Schreiner) oder «Ich begrüsse die Einigung mit der Schweiz» (Schwarzelühr-Sutter).
Darf sich die Eidgenossenschaft auch künftig auf die beiden verlassen? Im Wahlkampf war Zittern angesagt. Doch nun steht fest: Schwarzelühr-Sutter und Schreiner haben die Wiederwahl geschafft.
Wissen, was Teigwaren im Grenzraum kosten
Schreiner hat den Wahlkreis Waldshut mit 37,7 Prozent überraschend deutlich gewonnen. Schwarzelühr-Sutter hatte gegen ihn das Nachsehen, ist aber auf der Landesliste der SPD «abgesichert». Deshalb wird sie weiterhin im Bundestag sitzen.
Schreiner erklärte sein Verständnis für die Schweiz kürzlich dem «Staatsanzeiger». Das Blatt schrieb über ihn: Wenn man wisse, «was auf beiden Seiten des Rheins die Nudeln kosten, dann liegt es auf der Hand, dass man als Politiker alles daran setzt, dass sich die Beziehungen zur Schweiz fortentwickeln».
Schreiner und Schwarzelühr-Sutter lobbyieren in Berlin regelmässig für das Gewerbe im deutschen Grenzraum – und damit für Schweizer Einkaufstouristen. So weibelten sie für eine App, die die Rückerstattung der deutschen Mehrwertsteuer vereinfachen soll.
Wahldrama in Basels Nachbarschaft
Auch die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Lörrach-Müllheim – in der Grenzregion zu Basel – gelten traditionell als schweizfreundlich. CDU-Mann Stefan Glaser (34) gewann den Wahlkreis mit 33,2 Prozent der Erststimmen. Er hat in der Schweiz gelebt und jahrelang hier gearbeitet – zuletzt als «Business Development Manager» für den Rüstungsbetrieb Ruag.
Doch: Seinen Wahlkreis wird Glaser trotzdem nicht in Berlin vertreten können, wie die «Badische Zeitung» berichtet. Glaser verpasst den Einzug, er war nicht über eine Liste «abgesichert».
Grund ist ein neues Wahlverfahren: Nicht mehr jeder Wahlkreis-Sieger schafft den Sprung ins Parlament. Die Parteien dürfen neu nur noch so viele Abgeordnete nach Berlin schicken, wie sie aufgrund der erhaltenen Listenstimmen Sitze zugute haben.
Kopf für die Grünen, Weidel für die AfD
Zu den Schweiz-Versteherinnen gehört auch Chantal Kopf (29), bisher Vizechefin der deutsch-schweizerischen Parlamentarier-Gruppe. Als eine der wenigen Grünen konnte sie ein Direktmandat erringen – in Freiburg im Breisgau, einer Hochburg ihrer Partei.
Nicht zu vergessen ist AfD-Chefin Alice Weidel (46). Die Politikerin lebt seit 2018 mit ihrer Partnerin und zwei Kindern in Einsiedeln SZ. In den Bundestag zieht sie über die Landesliste ihrer Partei ein. Die AfD bezieht sich in ihrem Programm gerne auf die Schweiz. So fordert die Rechtspartei mehr Referenden und ein Initiativrecht.