Auf einen Blick
- Rücktritte von Armeechef und Nachrichtendienstchef führen zu Schuldzuweisungen im Bundesrat
- Kommunikatives Lauffeuer stammte aus Amherds eigenem Departement, nicht von Keller-Sutter
- Dutzende Offiziere wussten bereits am Montag von den Rücktritten
Kaum eine Stunde waren die Demissionen von Süssli und Nachrichtendienstchef Christian Dussey (60) auf der internen Plattform für Bundesräte und ihre engsten Leute publik – und bereits war die brisante Information in den Medien zu lesen. Für die entnervte Viola Amherd (62) war am Tag nach dem Knall klar: Die Informationen wurden in dieser kurzen Zeit geleakt – und landeten unter anderem bei Journalisten von «NZZ» und SRF.
Die Theorie der abtretenden Verteidigungsministerin? Eher abenteuerlich. Und sie deutet auf einen Vorwurf hin, der auch in ihrem Departement kursiert. Nämlich, dass das Leak aus dem Umfeld eines anderen Bundesrats stamme. Wie auch Bundesratssprecher Andrea Arcidiacono (58) an der Pressekonferenz am Mittwoch unterstrich, hatte Amherd bereits am Mittwochvormittag in der Bundesratssitzung bei ihren Regierungskollegen Druck aufgebaut. «Wir haben über Massnahmen gesprochen, dass so etwas nicht passiert», sagte die Verteidigungsministerin sichtbar angesäuert.
Nur Mitte-Ständerätin nannte sie beim Namen
Das Verteidigungsdepartement (VBS) reichte wegen der Indiskretion eine Anzeige gegen unbekannt ein. Doch hinter vorgehaltener Hand war die vermeintlich Schuldige schnell gefunden: Finanzministerin Karin Keller-Sutter (61, FDP). Bereits Mitte-Ständerätin und Sicherheitspolitikerin Andrea Gmür (60), die Amherd nahesteht, erhob am Dienstag öffentlich gleichlautende «Anklage». Doch dagegen spricht nicht nur, dass Amherds Regierungskollegen laut gut unterrichteten Quellen nur wenige Minuten vor der Veröffentlichung der Medienberichte überhaupt erst vom Rücktritt Süsslis und Dusseys erfuhren.
Stimmen aus dem Umfeld der Armee bestätigen Blick: Bereits am Montag wussten Dutzende Offiziere von den Rücktritten – aus verschiedenen Telefonanrufen und Mails. Auch die Blick-Redaktion erfuhr bereits am Montagabend über einen pensionierten Berufsoffizier erstmals von den Rücktrittsgerüchten.
Das kommunikative Lauffeuer stammte also aus Amherds eigenem Laden. Und es hatte seinen Ursprung laut Armeequellen ausgerechnet im sonst sehr verschwiegenen Nachrichtendienst. Für die VBS-Chefin gleich eine doppelte Ohrfeige: Sie scheiterte nicht nur dabei, dass ihr Departement dichthält – sondern behauptete noch am Mittwoch, dass Dussey und Süssli von der Kündigung des anderen erst aus den Medien erfahren hätten.
Die Spur zum Leak führt also zu Amherds eigenem Geheimdienst! Auf Anfrage von Blick will sich das VBS zum kommunikativen Super-GAU nicht äussern. Doch passt er zu den letzten Wochen, die von unglücklicher Verständigung geprägt waren.
Wie viel Druck übte Sparfüchsin Keller-Sutter aus?
Dass im VBS vorschnell Keller-Sutters Finanzdepartement als Quelle des Leaks in Verdacht geriet, überrascht nicht. Finanzministerin Keller-Sutter und Verteidigungsministerin Amherd hatten das Heu nicht auf derselben Bühne, wie sich immer wieder zeigte. Eine Aufstockung der Armeegelder bekämpfte Keller-Sutter, eine eiserne Verfechterin der Schuldenbremse, gleich mehrfach. Zur Hilfe kamen ihr dabei in Bundesrat und Parlament nicht nur ihre Partei, die FDP, sondern auch die SVP, die Amherds Strategie für mehr internationale Zusammenarbeit bekämpft.
Amherds Gegner stellen sich auf den Standpunkt, die VBS-Führung warne zwar in der Öffentlichkeit laut vor der fehlenden Verteidigungsfähigkeit der Armee, wüsste aber gar nicht, was sie mit den zusätzlichen Geldern anfangen solle. Die klaren Pläne, die Süssli und Amherd auch im Parlament immer wieder ausbreiteten, wurden ignoriert.
Süssli und Amherd machten sich selbst das Leben schwer
Armeechef Süssli führte zugleich aber auch immer wieder unfreiwillig Wasser auf die Mühlen der Kritiker. Sei es mit den zahlreichen Problemen bei der Beschaffung. Oder im Januar 2024, als zahlreiche Medien aufgrund interner Armeedokumente von Finanzproblemen berichteten. Eine Milliarde Franken würden der Landesverteidigung plötzlich fehlen, hiess es. Armeechef Süssli sprach von einem «Liquiditätsengpass» – und erhielt kurze Zeit später von der zuständigen Parlamentskommission auf den Deckel.
Doch wie stark hängen nun die Abgänge von Süssli und Dussey mit dem Knatsch zwischen VBS und dem Finanzdepartement zusammen? Sehr stark, wenn man zahlreichen Bundeshaus-Stimmen glauben will. Die Kündigungswelle scheint der letzte Knall einer lange schwelenden Auseinandersetzung zu sein. Und er wurde – wie zuvor schon vieles – durch Unzulänglichkeiten in Amherds eigenem Departement begleitet.
